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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 26. Februar 2016 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (34)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Wahl eines/einer Beigeordeten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Umbau Freithof - westlicher Platzbereich

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Öffnung der Kapitelstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Hülchrather Straße: Barrierefreier Umbau Bushaltestelle Hülchrather Straße (stadteinwärts)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Umbau der Einmündung Weckhovener Straße / Bernhard-Lichtenberg-Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Ausbau QuerungsstelleLeostraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Feststellung Jahresabschluss 2014 u. Verwendung Jahresüberschuss sowie Entlastung Betriebsleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Erhöhung der Zügigkeit und Erweiterung der Görresschule: Planung und Kostenschätzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Offene Ganztagsschule – Erhöhung der Trägerbudgets und der Elternbeiträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Förderung des Ehrenamtes durch Einführung eines „Schülerpreises der Stadt Neuss“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW ab 2016

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Entgelterhöhung Musikschule

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

18

Neuwahl Ersatzdelegierte/r

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Einbringung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Gesamtabschluss 2011 und 2012

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Antrag Sonderförderung NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22.1

Dienstreisegenehmigung Quiring-Perl

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

SPD: Sicherung IT-Systeme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

FDP: Stabstelle für Flüchtlinge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

FDP: Gewinnung von Baulandflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

FDP: Einbruchsradar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

CDU/Grüne: Rahmenverträge mit den sozialen Trägern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Anfrage von Herrn Stv. Weinert betr.: Auflistung der in 2014 und 2015 fertiggestellten Bau- und Stra

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Anfrage von Herrn Stv. Hildebrandt betr.: Zustand der S-Bahnhöfe in Norf und Allerheiligen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Anfrage von Herrn Stv. Sahnen betr.: Lärmschutz entlang der A 57 im Bereich von Neuss-Erfttal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31.1

Sachstand zum Angebot einer Schenkung für das Clemens-Sels-Museum (CSM) und damit verbundene Auflage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:15 Uhr

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