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Kreisausschuss

Mittwoch, 22. Oktober 2014 um 15:10 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Vereidigung von Kreisausschussmitgliedern

3

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

3.1

Krankenhausausschuss vom 25.08.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 04.09.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Planungs- und Umweltausschuss vom 23.09.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Kenntnisnahme von Niederschriften

4.1

Sportausschuss vom 04.09.2014

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht zur Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung / Europa (Stand: Oktober 2014)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Wirtschaftsförderungskonzept

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.1

Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen zum Thema "Ergänzung des Wirtschaftsförderungskonzeptes 2014-2020"

8.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Tagesordnungspunkt Wirtschaftsförderungskonzept vom 21.10.2014

8.3

Anträge der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Wirtschaftsförderungskonzept vom 22.10.2014

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9

SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

11

Anträge

12

Mitteilungen

12.1

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den kommunalen Verfassungsbeschwerden in bestimmten Fragen der Option

12.2

GEPA NRW

13

Anfragen

13.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Sturm ELA" vom 16.09.2014 und Antwort der Verwaltung

13.2

Anfrage der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen zum Thema "Polizeipräsenz bei Brauchtumsumzügen und Sportveranstaltungen im Rhein-Kreis Neuss"

13.3

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Übergriffe auf Asylbewerber im Rhein-Kreis Neuss" vom 17.10.2014

13.4

Kontrollen der Polizei in Düsseldorf

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.10.2014

Details

Ende
18:05 Uhr

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