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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Donnerstag, 10. Dezember 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Verpflichtung der dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 22.09.2009 - entfällt -

3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 22.09.2009 - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

5.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

5.

Erbbaurechte

5.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.1

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden 1/2 Miteigentumsanteil an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Lindenweg

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

5.2

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" im 3. Quartal 2009.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.3

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.02.2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.4

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.5

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Schulen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.6

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2010.

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

5.7

Bericht über die Teilnahme des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" am KGSt-Vergleichsring "Gebäudewirtschaft Rheinland", mit Kommunen von 20.000 - 60.000 Einwohnern.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Sanierungsgebiet Viehplätzchen a) Verfahren bei Nichtausübung des Vorkaufsrechtes b) Verfahren bei Ausübung des Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Euskirchen, Rüdesheimer Torwall

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.3

Erwerb von Gebäudegrundstücken im OT Euskirchen, Kommerner Straße / Disternicher Torwall

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, In den Herrenbenden

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 411 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße 24, im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.12.2009

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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