Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Donnerstag, 10. Dezember 2009 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (31)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -
Verpflichtung der dem Ausschuss angehörenden sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 22.09.2009 - entfällt -
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 22.09.2009 - entfällt -
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zum Bereich Liegenschaften
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -
Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -
Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement
Erbbaurechte
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2008 gem. § 26 EigVO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden 1/2 Miteigentumsanteil an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Lindenweg
Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" im 3. Quartal 2009.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.02.2009
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Schulen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Geschäftsjahr 2010.
Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
Bericht über die Teilnahme des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" am KGSt-Vergleichsring "Gebäudewirtschaft Rheinland", mit Kommunen von 20.000 - 60.000 Einwohnern.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Sanierungsgebiet Viehplätzchen a) Verfahren bei Nichtausübung des Vorkaufsrechtes b) Verfahren bei Ausübung des Vorkaufsrechtes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung
Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Euskirchen, Rüdesheimer Torwall
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erwerb von Gebäudegrundstücken im OT Euskirchen, Kommerner Straße / Disternicher Torwall
Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
Grundstücksveräußerung (allgemein)
Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, In den Herrenbenden
Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen
Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 411 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße 24, im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2009
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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