Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2026

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.07.2026

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Schweinheim, Schweinheimer Straße

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Personalangelegenheiten

Nachbesetzung der Betriebsleitung des Stadtbetriebs Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Ausbau einer nachhaltigen Infrastruktur auf den Rad- und Wanderwegen in der Nordeifel unter besonderer Berücksichtigung der EifelSchleifen und EifelSpuren sowie der EifelRadSchleifen (RUWI)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beteiligung der Nordeifel Tourismus GmbH an der VR Bank Nordeifel eG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 und 2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entwurf Jahresabschluss 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstand und weitere Vorgehensweise Stadttheater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung der Richtlinien zur Nutzung der städtischen Sportanlagen

Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Beitritt der Stadt Euskirchen zum Regionalpakt Erft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstück 183, Flurstück 1223 und Flur 8, Flurstück 249 tlw.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beabsichtigte Betrauung der Stadtverkehr Euskirchen GmbH (SVE) mit der Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Stadtbusverkehre in Euskirchen für den Zeitraum 01.01.2029 bis 31.12.2038

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Plaza City-Süd Hier: Kostenberechnung und Einzelentscheidungen zu Ausstattung und Oberflächenmaterialien a) Szenische Beleuchtung von Plaza und Gebäuden b) Wasserspiel c) Natursteinpflaster d) Aufpflasterbare Schachtabdeckungen e) Rundbänke im Bereich der Baumpakete

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Geltungsbereiches b) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung des ersten Fortsetzungsantrags STEP 2027 d) Beschluss zur Prüfung der Aufnahme eines Wasserspiels im Klostergarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

48. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd (Neues City-Forum) Hier: Beitrittsbeschluss des Rates zu den Auflagen der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Beschluss zur Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB (Heilungsverfahren) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und 2 BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB d) Billigung der überarbeiteten Begründung zur Flächennutzungsplanänderung e) Zweiter erneuter Feststellungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB (Heilungsverfahren)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung