Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2015 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Entscheidung im Wege der Dringlichkeit gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Beteiligung an der Bewerbung für die REGIONALE 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Änderung des Umsatzsteuergesetzes hier: Nutzung der Übergangsmöglichkeit (Optionserklärung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2017 für den Bereich der Abwasserbeseitigung und Erlass der Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gebührenbedarfsberechnung 2017 und Erlass der 23. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Umlage von Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung und für den Gewässerbau

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Stundung mit dem Ziel eines späteren Erlasses einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich