Eingereichte Haushaltsanträge zu den Etatberatungen 2024
Freitag, 15. Dezember 2023 um 00:00 Uhr Eingereichte Haushaltsanträge zu den Etatberatungen 2024/2025
Tagesordnung (75)
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ankaufsetat für die strategische Bodenvorratspolitik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Städtische Betriebsprüfer:innen im Bereich Gewerbesteuer einstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Queeres Zentrum in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Mittel zur Förderung des Düsseldorfer Brauchtums
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Ausverkauf Düsseldorfer Karneval stoppen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Düsseldorfer Brauchtum in den Stadtteilen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Endlich Grundlagen für Smart City schaffen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Digitaler Kontakt für Bürgerinnen und Bürger zum Gesundheitsamt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Reduzierung der Ausgaben von Reinigungsleistungen durch private Reinigungsfirmen und Einstellung eigener Reinigungskräfte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umstellung der schulischen Toilettenreinigung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Kreis der Düsselpassberechtigten erweitern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung von Grundschulen in Quartieren mit besonderen Herausforderungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterführung des außerschulischen Bildungsprogramms „Adventure School“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Kostenfreie Mittagsverpflegung für drei städtische Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Mittel für den aktiven Betrieb des Schumann Museums bereitstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Neue Perspektiven für „Aquazoo Löbbecke Museum“: Jetzt die nächsten Schritte gehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Geld für ein „Opernhaus der Zukunft“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Strategische Raumplanung für das zentrale und dezentrale Unterrichtsangebot der Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erweiterte Öffnungszeiten von zwei Stadtteilbüchereien im Probebetrieb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Machbarkeitsstudie Werkkunsthaus NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Kunstkauf“ in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Förderung der Freien Szene
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Freie Szene fördern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Freie Szene fördern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fotostadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Intergenerativer Ansatz als Handlungsmaxime in der Stadtgesellschaft verankern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP: Verlängerung der Erprobungsphase der zugehenden Hilfen und des Modellprojekts „plus_mobil“ der „zentren plus“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-KLIMA: Soziale Betreuung Geflüchteter
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Soziale Beratung in Flüchtlingsunterkünften durch die Liga Wohlfahrt
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sozial- und Gesundheitsnetz in Düsseldorf stärken – Integration fördern: Zuschüsse an die freien Träger und sonstigen Initiativen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderungen aus dem Stärkungspakt NRW im Haushalt verstetigen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und SPD: Verstetigung des städtischen Programms „Einschulungshilfe“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsselpass auch für Wohngeldberechtigte
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Förderung der Migrantenorganisationen und niedrigschwelligen Sprachkurse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: JHA-Beschlüsse vom 3. November 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Teilhabe fördern und Erlebnisorte schaffen
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sanierung bzw. (Ersatz-)Neubau von Jugendfreizeiteinrichtungen fortsetzen - Ersatzneubau für die städtische Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung 4-Kidz, Chemnitzer Str. 51a
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ersthelfer-App
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fortsetzung der Förderung von Mädchen in Sportvereinen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung einer Willkommenskultur für alle Menschen in Sportvereinen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sportanlagen fit halten: Planungsmittel für Modernisierungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dirtbikepark in Heerdt entwickeln!
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterstützung Zentrenmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Zentrenmanagement sicherstellen
Ergebnis: zurückgezogen
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für einen Fachkräftecampus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Wohnungsbauoffensive 2030 - 8.000 bezahlbare Neubauwohnungen für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Wirksame Gründungsunterstützung für Wohnungsbaugenossenschaften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Erhöhung Planungsmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gebühren für Wohnberechtigungsscheine abschaffen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einrichtung eines Referats für bezahlbares Wohnen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mieter:innen schützen und Bestand an bezahlbaren Wohnungen sichern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sechs Radleitrouten für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Planung von Quartiersgaragen voranbringen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Finanzmittel für die Schulwegesicherheit
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Streichung Haushaltsmittel P+R Südpark
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Sozialtarif für Strom, Gas, Nah- und Fernwärme
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: DeutschlandTicket Sozial für Düsselpassberechtigte vergünstigen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Masterplan Jugend- und Bolzplätze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Trendsportart „Padel-Tennis“ in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einstellung von Rangerinnen und Rangern für Düsseldorfer Naturschutzgebiete
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Klimafreundlich zuhause und unterwegs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern 2024 und 2025 beibehalten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung einer KI-basierten Versiegelungskartierung und -veränderungsdetektion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Anreize zur Änderung des Mobilitätsverhaltens zum Zweck der CO2-Einsparungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gewerbesteuer: Haushalt gerecht und nachhaltig finanzieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherung des Grundstücks „Gerresheimer Wald“ an der Hagener Straße für stationäre Pflege
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Integrative Demenzstruktur in zukünftigen Neubauten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Anpassung des Klimaetats an die Realität der akuten Klimakrise
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Etat für die Bewältigung der Folgen des Klimawandels
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wiederaufnahme des Förderprogramms für Lastenräder
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zuschussanträge für Kunst und Kultur
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktive Grundstücksbevorratung für den Wohnungsbau anstelle von Ausverkauf städtischer Wohnungsbaugrundstücke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Inflationsausgleich für das Klimaschutzprogramm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erhöhung der Honorare für Dozierendentätigkeiten an der VHS
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2023
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