Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 21. Januar 2025 um 16:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (71)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEinwohnerfrage zu "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Nachtrag: 14.01.2025 Berichterstattung zu Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Stellplatz vor Fahrradhaus / Fahrradbügel Lübecker Straße
Zusätzliche bzw. größere Müllbehälter im öffentlichen Raum entlang der Kaiserstraße
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung"JuBer on Tour 2025" Kinder- u. Jugendtreff Bernwards
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "12 Besuche im Jahr", Winfried-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Beseitigung von Vandalismus-Schäden", Gartenverein Walter Engelberg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Sieben Veranstaltungen" SV Körne 83
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Verkehrswacht Dortmund e. V., hier: finanzielle Unterstützung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 21.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft; hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Babyschaukel auf dem Spielplatz im Stadewäldchen
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 Beschluss des Lärmaktionsplans 2024; hier: Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Hohe Straße und dem nördlichen Abschnitt der Märkischen Straße (gemeinsamer Ergänzungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.01.2025 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.01.2025 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss; hier: Fragen zu den Planungen des barrierefreien Umbaus der Stadtbahnhaltestellen entlang der B1 (gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Mobilität, Infrastruktur und Grün
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (geschoben aus der Sitzung am 26.11.24)
Ergebnis: abgesetzt
Ergänzungs-/Änderungsantrag zu "Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion, geschoben aus der Sitzung am 26.11.24)
Ergebnis: abgesetzt
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 26.11.24)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem südlichen Abschnitt der Märkischen Straße (gemeinsamer Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradabstellplätze auf dem Grünstreifen U-Bahn-Station Karl-Liebknecht-Straße (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen der Verwaltung
Erneuerung der Fahrbahndecke Unterwaldener Straße, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA 0065) Kaiserstraße / Manteuffelstraße/ Von-der-Tann-Straße, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines zweiten Dialogdisplays an der Klönnestraße, hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.01.2025 Einrichtung eines zweiten Dialogdisplays an der Klönnestraße; hier: Abschlussbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Marmorweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkgarage im Bereich Sonnenstraße / Hohe Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024, hier: Einrichtung von Summerstreets (Nr. 24 aus DS 32989-23/9) (Überweisung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Semerteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung des Lückenschlusses des Geh- und Radweges auf der südlichen Seite des Westfalendammes; hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.01.2025 Die Baugrube Voßkuhle/Im Defdahl muss endlich wieder verfüllt werden, hier: Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 Fahrradabstellplätze Grünstreifen U-Bahnstation Karl-Liebknecht-Straße, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:41 Uhr
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