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Ausschuss für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit

Mittwoch, 10. Juni 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 2.1

    Einführung und Verplichtung der sachkundigen Bürgerin Anika Christ - AfD -

  4. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Liegenschaften und Arbeit vom 30.04.2026

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 6

    Empfehlungen

  9. 6.1

    GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    vertagt
  10. 6.2

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    vertagt
  11. 6.2.1

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    vertagt
  12. 7

    Anhörungen

  13. 7.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 7.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7.2.1

    Linke-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    abgelehnt
  16. 8

    Anregungen

  17. 9

    Mitteilungen

  18. 9.1

    Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn

    zur Kenntnis genommen
  19. 9.2

    Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Tourismus & Congress GmbH

    zur Kenntnis genommen
  20. 9.3

    Langer Tag der Region 2026 in der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  21. 9.5

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  22. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  23. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  24. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  25. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  26. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  27. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  28. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  29. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  30. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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