Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 22. März 2018 um 18:09 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (81)
Eröffnung
Schriftliche Anträge
CDU
Verzicht Ausbau L48n für Ausbau der L116 (Antrag Nr. 46/2018)
Ergebnis: einstimmig
Geschwindigkeitsbeschränkungen mit einer Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h (Antrag Nr. 54/18)
Ergebnis: einstimmig
Zukunftsplan Frimmersdorf/ Neurath (Antrag Nr. 55/18)
Ergebnis: einstimmig
L48n - L116 (Antrag Nr. 56)
Ergebnis: einstimmig
Aktionstag zu Fuß zur Schule (Antrag Nr. 57/18)
Ergebnis: einstimmig
Schulbaurichtlinie (Antrag Nr. 58/18)
Ergebnis: einstimmig
Zusage zur Aufnahme in die Kita (Antrag Nr. 59/18)
Ergebnis: einstimmig
100 Jahre Frauenwahlrecht (Antrag Nr. 60/18)
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträge in der Kita (Antrag Nr. 62/18)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG/ABG
Nutzung des Lange Walker Geländes (Antrag Nr. 45/18)
Ergebnis: einstimmig
Fehlende Auswertungen aus dem Controlling Berichtssystem (Antrag Nr. 47/18)
Ergebnis: einstimmig
Erstattung von Personalkosten in den städtischen Haushalt (Antrag Nr. 48/18)
Ergebnis: einstimmig
Runder Tisch "Heimatgestalter in Grevenbroich" (Antrag Nr. 50/18)
Ergebnis: einstimmig
FDP
Goldene Buch der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr. 35/2018)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Verzicht auf den Ausbau L48N u. Verbesserung der Verkehrssituation (Antrag Nr. 49/18)
Ergebnis: einstimmig
Müllgefäße im städt. Forst (Antrag Nr. 51/18)
Ergebnis: einstimmig
Sondersitzung Arbeitskreis Sucht, des Runden Tisches und Steuergruppe Sucht etc. (Antrag Nr. 52/18)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Die Linke- Freie Bürger
Fahrscheinloser ÖPNV an Samstagen (Antrag Nr. 42/18)
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
Schrottimmobilien (Anfrage Nr. 61/18)
Ergebnis: einstimmig
Qualität in der offenen Ganztagsgrundschule (Anfrage Nr. 64/18)
Ergebnis: einstimmig
Entwicklung Baulandflächen (Anfrage Nr. 63/18)
Ergebnis: einstimmig
UWG/ABG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Zentrale Stadtentwicklung zwischen Spielspinne und Kirmesplatz (Anfrage Nr. 53/18)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke - Freie Bürger
Arbeitsverträge (Anfrage Nr. 43/18)
Ergebnis: einstimmig
Wohnungsbaugesellschaft (Anfrage Nr. 44/18)
Ergebnis: einstimmig
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
"Istkosten" Flüchtlinge
Ergebnis: einstimmig
Beteiligung an NEW Umwelt GmbH
Ergebnis: einstimmig
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig
Stadtmarketing Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Bericht zur Fortschreibung des Sanierungsplans (Stichtag 31.12.2017)
Ergebnis: einstimmig
Zusammensetzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: einstimmig
Handlungskonzept Bahnhofsviertel
Ergebnis: einstimmig
Beratungspunkte BetriebsA 20.02.2018
Änderung Eigenbetriebssatzung
Ergebnis: einstimmig
Beratungspunkte JHA 27.02.2018
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
2. Änd. F 21 § 13 Satz.beschl.
Ergebnis: einstimmig
K 34 - Aufstellungsbeschluss u. frühz. Öffentl.beteil.
Ergebnis: einstimmig
11. Änd G 158 - Satz.beschluss .
Ergebnis: einstimmig
15. Änd. FNP "Lindenstraße/Am Hagelkreuz" - Genehmigung nach § 6 BauGB
Ergebnis: einstimmig
Benennung von Mitgliedern für den Arbeitskreis Baulandmanagement
Ergebnis: einstimmig
Städtebaulicher Vertrag N 40
Ergebnis: Kenntnisnahme
N 40 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Kenntnisnahme
UmweltA 21.03.2018
Beantwortung Anträge und Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: einstimmig
Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Grevenbroich (Antrag Nr. 8/18)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Einrichtung von Beratungszentren (Anfrage Nr. 265/17)
Ergebnis: einstimmig
Obdachlosigkeit in Grevenbroich (Anfrage Nr. 271/17)
Ergebnis: einstimmig
Anfrage zur Mittelverwendung aus dem Programm "Gute Schule" (Anfrage Nr. 9/18)
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Einsatz Hochdruckreiniger(Anfrage 65/18)
Anliegerkostern Königstraße (Anfrage Nr. 66/18)
Sitzungsgelder für CDU-Mitglieder für Ratssitzung 22.03.2018 (Anfrage Nr. 67/18)
Anliegerpflichten (Anfrage Nr. 68/18)
Smartboard Grundschule St. Martin (Anfrage Nr. 69/18)
Mitteilungen BM
Gremien
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
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