Rat
Dienstag, 12. Mai 2026 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (29)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Nachbesetzung eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anträge aus den Fraktionen
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen hier: Antrag auf Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe
Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (FDP), 0 (Befangen)
Antrag der WIN-Fraktion auf Umsetzung der vom Rat beschlossenen Einführung einer Übernachtungssteuer
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Wahl der Schiedsperson und ihrer Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk I (Lobberich, Breyell und Schaag)
Ergebnis: Zu 1. Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Kindertagesstätten, der Kindertagespflege, von Angeboten der Offenen Ganztagsschule und weiteren außerschulischen Betreuungsangeboten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Schaffung von Betreuungsplätzen an der GGS Lobberich
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Mitgliedschaft der Stadt Nettetal im Kultursekretariat NRW Gütersloh
Mitgliedschaft der Stadt Nettetal im Kultursekretariat NRW Gütersloh
Ergebnis: Einstimmig beschlossen49 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Einwohnerfragestunde; hier: Evaluation nach einem Jahr
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen31 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n) (CDU), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ermächtigungsübertragungen von 2025 nach 2026
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushalt 2026/2027 hier: Satzungsbeschluss für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
Haushalt 2026/2027 hier: Satzungsbeschluss für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen41 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n) (FDP, WIN), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen50 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen50 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen50 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:46 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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