Rat
Montag, 17. September 2012 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (38)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2012
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2012
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Haushaltssanierungsplan 2012
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 15 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ()
Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008
Ergebnis: Einstimmig
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig / vertagt
Bestellung des Vorsitzenden und der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Kalkofen Nammen
Umbesetzung von Ausschüssen
Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
Anträge und Anfragen
Berichtswesen zur Budgeteinhaltung von Sachgebiets- und Abteilungsleitern
3. Stelle im gehobenen Dienst Feuerwehr
Registrierung von Fahrrädern
Parken von LKW im Gewerbegebiet Barkhausen
Ehrenamtsbörse
Feuerwehrgerätehaus Nammen / Zementschleier
Aufgestelltes Schild am Heerweg
Spiegel an der Einfahrt Kirchsiek
Straßenbeleuchtung "Im Busch", Holzhausen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.07.2012
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.07.2012
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Fußboden im Feuerwehrgerätehaus
Friedhof Barkhausen; Toiletten
Bekanntgaben
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Costedt
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Abschluss eines Grundstückkaufvertrages im Stadtteil Neesen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss einer Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderung zum Erschließungsvertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Auf der Bult" in Porta Westfalica-Neesen
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.09.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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