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Rat

Mittwoch, 17. Juni 2009 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (44)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Ehrung einer verdienten Persönlichkeit

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Aufstellung von Nebentätigkeiten des OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Konjunkturpaket II - 2. Liste

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Erneuerung von Straßenlampen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Entwurf 1.Nachtragssatzung Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Abschlussergebnis Stadtsparkasse 2008

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Entlastung Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Ablösevertrag "Am Wickrather Tor", Erschließung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Beteiligungsbericht 2007

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

mittelbare Beteiligung der NVV AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Beteiligung der NVV an der NEW Re

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Beteiligung der NVV an der GWG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

15

mittelbare Beteiligung der NVV AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Einleitungen von Siedlungsabflüssen im Nierseinzug

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Durchleitungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

5. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Ordnungsbehördliche Verordnung 11. Oktober 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Sachstandsbericht OGS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

GGS Heyden (ausl. Aufösung des Teilstandortes)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

KHS Stadtmitte - Neubau Küche / Mensa

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Fünfter Nachtrag Benutzungsordnung Stadtarchiv

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Änderung des § 27 der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Achtzehnter Nachtrag Hauptsatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

26

Erteilung von Vollmachten für den Grundstücks.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

Spielplatzbedarfsplan 2009

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Sockelverträge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Dritter Nachtrag Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30

Geldleistungen an Tagespflegepersonen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

31

Präventionskonzept für die Stadt MG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Aufhebung der Schutzraumnutzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

1. Änderung des 'Bebauungsplanes Nr. 109/VIII

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Erhaltungssatzung Pahlkebad

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

Festlegung Innenstadt Rheydt zum Stadtumbaugebiet

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

38

L 019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

39

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW (IGVP NRW)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

40

Veröffentlichung von Daten

Ergebnis: Verwaltung macht Zusage

41

BP Hofstr. u.a.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

42

Prüfung der Modalitäten Ankauf PP und Hbf RY

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

43

Schienenpersonennahverkehr

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

44

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
21:25 Uhr

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