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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 05. September 2024 um 16:02 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (62)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 06.06.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 27. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 06.06.2024

Nicht-öffentlich
1.5

Antragsfristen und Sitzungstermine der Bezirksvertretung Brackel 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Entwicklung eines Wohnprojektes

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung - unbesetzt -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Geschwindigkeitsmessung auf der Hohenbuschei-Allee

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Umbau der ehemaligen Seniorenbegegnungsstätte im Gebäude der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu zwei naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.2

Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule auf finanzielle Förderung durch die Bezirksvertretung für 2 E-Ladesäulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bereitstellung von BV-Mitteln für die Gestaltung des Sternenkinderfeldes auf dem Hauptfriedhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Fördermittelantrag des Stadtverbandes Dortmunder Gartenvereine für die Erweiterung eines Spielplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel, hier: Umwidmung von Beschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Antrag auf Gewährung von Mitteln der Zweigbibliothek Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

7

Schule - unbesetzt -

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.4

Einziehung von vier Stichstraßen der Max-Michallek-Straße in Dortmund-Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Legendenschild Leni-Rommel-Straße in Brackel - Antrag der SPD-Fraktion -- Der Antrag hat zur Sitzung der BV-Brackel am 06.06.2024 vorgelegen -

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

12.7

Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.8

Landmarkenbeschilderung auf der Halde Schleswig - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.9

Stellplatzmarkierung auf dem Fußweg der Eichwaldstraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.10

Nachtrag: 21.08.2024 Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13

Anfragen

13.1

Ehemalige Sportfläche an der Steinbrinkstraße/Ecke Stemmering - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Sanierung der Aplerbecker Straße zwischen Asselner Straße und Buddenacker/Holzwickeder Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen

14.1

Klimagerechtes Bauen - Bebauungsplan Br 183 Hiddingstraße - Beantwortung der Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.1.1

Klimagerechtes Bauen - Bebauungsplan Br 183 Hiddingstraße - Zusatzfrage zu TOP 14.1 der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen

14.2

Stellungnahme zu Drucksachen Nr. 35297-24 - Fehler in Straßenkarten korrigieren - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Rad Tour Nord-Ost sicher über Hellweg führen - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Tempo 30 "Holzwickeder Straße" - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Barrierefreiheit im nördlichen Bereich der Straße "Auf dem Feldgraben" - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5.1

Barrierefreiheit im nördlichen Berech der Straße "Auf dem Feldgraben" - Zusatzfrage zu TOP 14.5 der SPD-Fraktion

14.6

Fußgängerüberwege Am Hagedorn und Grüningsweg sicherer gestalten - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.7

Nießstraße in Sackgasse umwandeln - Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.8

Abbindung des Hubertusweges - Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.9

Parkraumsituation am Hauptfriedhof - Antrag der CDU-Fraktion - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.10

Sanierung Fußweg hinter dem "Karl-Wetzel-Denkmal" in der Straße "Am Thurmacker" - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.11

Antrag der SPD-Fraktion - Beschilderung zum Zollamt im Gewerbegebiet Wickede - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.12

Bordsteinabsenkung "Rauschenbuschstraße" - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.13

Mülleimer am neuen Geh- und Radweg zwischen B1 und Hauptfriedhof - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.14

Aufstellung von Bänken, Wartegelegenheiten, überdachten Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:17 Uhr

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