Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Dezember 2011 um 16:04 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (63)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Zur Situation Berliner Platz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU- Fraktion zur Situation Berliner Platz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Überstunden der städtischen MitarbeiterInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage der Fraktion Die Linke VO/1024/11 v. 02.12.11
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW auf Anordnung des Verbots für städtische Beschäftigte, eine Ganzkörperverschleierung (Burka) zu tragen
Bürgerantrag zum Grundstück der Fertighausausstellung
Bürgerantrag hinsichtlich einer Grundstücksangelegenheit
Fraktionsanträge
Abschaffung der Sperrzeitenregelung
Ergebnis: zurückgezogen
Einführung von Elektrofahrzeug-Parkausweisen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bericht über Abstimmungsgespräche zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
EU-Mittel für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nutzen
Ergebnis: zurückgezogen
Ortsrecht
2. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 16. Dezember 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und des Winterdienstes sowie die dazu erhebende Gebührensatzung ab dem 01.01.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwölfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kanalbeitragssatzung 2007-2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für den Verleih von Zelt- und Veranstaltungsmaterial - Materialpool
Ergebnis: geändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2011, Teil 2
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Investitionsmittel für das Verkehrsrechnersystem Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2010 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 - Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2012 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2011 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für das Jahr 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der TAG Tropolys Altgesellschafter GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1155 - Berliner Str., / Bredde -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1163 - Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1115V "Parkstraße / Erbschlö" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1101V - Heckinghauser Str./ Feuerstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1175 - Gathe / Ludwigstr. / Markomannenstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Überarbeitung des integrierten Handlungskonzepts incl. Kosten- und Finanzierungsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Morsbaches
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Vergabewertgrenzen ab 01.01.2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Bergische Kooperation zur Durchführung bestimmter Aufgaben der Gesundheitsverwaltungen zum 01.04.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Auflösung der städtischen Gemeinschaftshauptschule Cronenberg, Berghauser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung der 6. Gesamtschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Am Katernberg, Kruppstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes "KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines neuen Mitgliedes des Tierheimbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2011
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
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