Rat der Stadt Neuss
Freitag, 01. Juli 2016 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (51)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag von Herrn Dr. Weinert auf Ergänzung der Niederschrift vom 15.04.2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Satzungsänderung Obdachlosenunterkünfte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konzept "Diversität in der Kultur" der Neusser Kultureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mainstraße - Verbreiterung eines Gehweges
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Behringstraße - Straßenwiederherstellung zw. Preußenstraße und Im Jagdfeld nach Kanalsanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nordkanalallee - Straßenwiederherstellung zw. Friedr.-Ebert-Pl. u. Selikumer Str. i. z. Kanalsan.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Lange Hecke - Gehwegergänzung im Bereich Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kreuzstraße - Straßenwiederherstellung nach Arbeiten an Versorgungsleitungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Neuss ab dem 2. Semester 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Tierschutzgerechtes Stadttauben-Konzept Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Stadthistorisches Informationssystem
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 113/2 - Sopienstraße / Kölner Str. - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Der Tagesordnungspunkt "Grundsätze für weitere Darstellungen von Wohnbauland im neuen Flächennutzungsplan" wurde in den kommenden APS vertagt
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau eines Feldweges parallel zur K 30 zur Schaffung einer alternativen Radverkehrsführung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erneuerung der Eisenbahnüberführung Weberstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung Hammfeld II
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hans-Peter-Keller-Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kinderspielplatzprogramm inklusive Ausbauplanung 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vermietungspreise in Räumlichkeiten von offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die sich in Gebäude
Ergebnis: vertagt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung": Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2016/17 und Maßnahmen de
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Veränderte Finanzierungsstruktur der Ev. Jugendhilf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung des Gesamtabschlusses 2011
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfung des Gesamtabschlusses 2012
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Offene Ganztagsschule – Erhöhung der Trägerbudgets nach erneuter Erhöhung der Landesmittel
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gesamtschule Nordstadt: Umbau des ehemaligen HM-Hauses zur Verwaltung: Planung und Kostenschätzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Personelle Besetzung in Wasser- und Bodenverbänden
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Abgabe der Beihilfebearbeitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/BIG betr.: Umstrukturierung des Bürgeramtes und Änderungsantrag der Fraktion
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder fahren mit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Aufnahme von Verhandlungen mit dem Projek
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Fortlaufende Berichterstattung zu Persona
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Resolution des Rates der Stadt Neuss zum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Neustrukturierung der Kreiskrankenhäuser
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Verbesserung der Baustellenabsicherungen im Bereich von Geh- un
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Bildung eines Kinder- und Jugendstadtrates in Neuss
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Radwegbenutzungspflicht auf der Drususallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Inklusives Wohnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung NTSK
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses sowie Änderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sprechzeiten der Verwaltung ab 01.08.2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Stand zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Organisationsuntersuchung im Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:59 Uhr
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