Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.08.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

Ergebnis: erneute Beratung und Beschlussempfehlung im Betriebsausschuss am 19.11.2015

Absicht der Einziehung der 1.529 m² großen Straßenparzelle Südköppen, Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Teilabbindung der Kloppenburg nach Teileinziehung, Verfügung vom 29.04.1995

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Absicht der Einziehung von Straßenflächen in der Gemarkung Nammen.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Niedernfeldweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion zur Situation Twellsiekstraße in Holtrup

Ausbau der B 482 in südl. Richtung

Bürgersteig Lindenstraße in Lerbeck

Beschaffung Spülfahrzeug

Graben "Im Werder" in Hausberge

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.08.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Klage gegen Dexia

Reintegration Wirtschaftsbetrieb

Umbau Bahnhofsvorplatz

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

Verkauf eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica-Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkauf einer Wegeparzelle im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkauf eines Straßenteilstückes in der Gemarkung Veltheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG