Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. November 2012 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (36)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verfahren Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag aus der Kinderversammlung vom 19.01.2012 - Busführung Uedesheimer Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gnadentaler Allee stadteinwärts
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung Am Konvent
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 169/17 - Kita Volmerswerther Str. -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VEP 43/11 - erneute Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umgestaltung Freithof
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Gebührensatzung und Benutzungsordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderungssatzung Bunutzungsordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderungssatzung Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss GMN 2011
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Lärmaktionsplan der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss zum 31.12.2011 und Beschluss über
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verordnung der Stadt Neuss über Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
6. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentliche
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung Straßenbaubeitragssatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag des Vereins ZIN – Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e.V.
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Handlungskonzept Inklusion
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bilinguales Abitur
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Errichtung einer vierten Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2013/14 für Schulen der Sek. I und II
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zuschüsse für Mensavereine
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benutzungsordnung Pauline-Sels-Saal, Ensemble-Räume und Tonstudio des Romaneums
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fortführung der vertraglichen Leistungen für das Diakonie Werk Neuss-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Städtische Richtlinien zur Vergabe von Investitionsmitteln
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der UWG-Fraktion betr.: Niederschlagswassergebühr für Straßenbaulastträger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90 betr.:Wirtschaftlichkeitsberechnungen städtischer Umorganisationen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und FDP betr.: Landesprogramm zum von Studentenwohnungen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Sahnen betr.: Analyse des Wohnraums in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kenntnisnahme genehmigte üpl./apl. Aufwendungen/Auszahlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:08 Uhr
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