Bezirksvertretung 3
Dienstag, 06. Juni 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (48)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Kinderkonferenz Oberbilk (mdl. Bericht Jugendamt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an städtischen Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Bike + Ride Sammelanlage am Aachener Platz zur MobilitätStation Aachener Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Himmelgeister Straße Abschnitt Kopernikusstraße und Am Steinberg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gerberstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauvoranfrage, Dormagener Straße 19a - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Fleher Straße 70 - Erhöhung der Zügigkeit - Neubau der OGS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Hellriegelstraße 13 - Neubau eines Einfamilienhauses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Bachstraße 19, 21, 23 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Völklinger Straße 1a - Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Gotenstraße 20 - Erweiterung und Sanierung der Martin-Luther-Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Fährstraße - Errichtung einer mit Photovoltaikanlage überdachten Schnelladestation mit WC Anlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Vermüllung Fürstenplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilstation Bachplätzchen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Anfragen
Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Zustand der Fahrbahn auf der Universitätsstraße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemalige Minigolfanlage im Ulenbergpark (Anfrage DIE LINKE - Herr Driesch)
Ergebnis: vertagt
Zukünftige Nutzung der Flurstücke an der Eduard-Schulte-Straße/Merowingerstraße, Flurstück 696 sowie Christophstraße zwischen Hausnummer 76/80, Flurstück
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit Kirchplatz (Anfrage Herrn Wolf - Bezirksbürgermeister)
Ergebnis: vertagt
Universitätsstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Vorstellung der Ergebnisse von Check´D und ReCheck´D für den Stadtbezirk 3 (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Karolingerstraße zur Fahrradstraße machen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sachstandsbericht zur Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2023 bis Fertigstellung der neuen Räumlichkeiten durch externe Anbieter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auffindbarkeit Mobilstation Kirchplatz erhöhen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortmaßnahmen gegen die zu erwartenden Hitzewellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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