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Kreisausschuss

Donnerstag, 23. September 2021 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal

Tagesordnung (30)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Besetzung des Vorstandes des Schwalmverbandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Kreises Viersen zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4

Nachbesetzungsvorschlag Jobcenter Kreis Viersen: Trägerversammlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Anordnung der Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Viersen vom 24.06.2021 zum TOP 3; Anordnung der Wahl des sachkundigen Bürgers Ricardo Schlief zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Senioren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beihilfebearbeitung für Dritte; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Leverkusen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

4

Änderung der Entgeltordnung für die Kreismusikschule Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Evaluation der "Pay What You Want" Angebote 2019/2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Anmietung einer Halle zur Errichtung eines Landesleistungszentrums Taekwondo durch die „TG Jeong Eui Nettetal e.V.“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vertrag zwischen dem Kreis Viersen und der Diakonie Krefeld und Viersen über das Angebot einer Erziehungsberatung in den Beratungsstellen Krefeld und Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Satzung vom 07.07.2021 zur Förderung der Kindertagespflege und der Kindertagespflegepersonen, hier: Änderung des § 3 Abs. 2 und Abs. 11

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Beitragssenkung von frühkindlicher Bildung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

10

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Umwidmung zweier Kindertageseinrichtungen als DRK Verbundfamilienzentrum Bracht mit besonderem Unterstützungsbedarf; DRK Kreisverband Viersen DRK Kindertageseinrichtung Sternenland,Gartenstraße 14, 41379 Brüggen und DRK Kindertageseinrichtung Mevissenfeld, Mevissenfeld 6, 41379 Brüggen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Einrichtung von Kinder-Großtagespflegestellen beim Verein Mutter und mehr e.V. (M.u.m) in Grefrath

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Informationsaustausch zwischen den Jugendämtern im Kreis Viersen und der Kreispolizeibehörde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Anerkennungsprämie/Aufwandsentschädigung für Langleistungsbezieher in Projekten zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.03.2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

14

Bundesteilhabegesetz; hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Anhörungsverfahren zur Änderung des Europäischen Vogelschutzgebietes (DE-4603-401) "Schwalm-Nette-Platte mit Grenzwald u. Meinweg"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

16

Klimafolgenanpassungskonzept - Projektstrategie des Kreises Viersen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit nach § 116a GO NRW für den Gesamtabschluss 2020 des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Entwicklung des Ergebnisplans 2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Jahresabschluss 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018 des Kreises Viersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Petition der Notfelle Niederrhein e.V. zur Kastrationspflicht von Freigängerkatzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Mitteilungen des Landrates

25

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

30

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.09.2021

Details

Ende
18:47 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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