Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 17. September 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (125)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichVorstellung der neuen Fachreferentin im Bereich Kinder- und Jugendförderung
Ergebnis: vertagt
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVorstellung des Familienbüros Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Umwelt, Planen und Wohnen
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Aufgabenstellung für das Vergabeverfahren zur Umgestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße
Nicht-öffentlichBelagerte Haltestellenanlage Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Spielstraße u. Arneckestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung im Brückviertel
Ergebnis: vertagt
Versetzung der Bänke in der Umgebung der Kita Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhaltende Lärmbelästigung durch Lüftungsanlage der "Base Kitchen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Motorradparkplatz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parksituation Haldenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Haldenstraße/Leierweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dauerhaftes nächtliches Raserverbot
Ergebnis: überweisen
Eingaben wegen Förderung
Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.V. - Bronzemodell
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit - austroPott "Einszweiundzwanzig vor dem Ende"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
die Urbanisten e.V. - Freiluft: Kreatives Stadtlabor im Unionviertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tafel Dorstfeld - Weihnachts-Sonderausgabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fidelitas Dorstfeld - Weihnachtsmärchen 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SSB Dortmund e.V. - Begegnung bei Bewegung / Fine-Frau Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interessengemeinschaft Dorstfelder Vereine e.V. - Festveranstaltung 55 Jahre IDV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ev. Familienzentrum St. Nicolai - Einrichtungs-, Spiel- und Bastelmaterial
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zentrum für Gehörlosenkultur e.V. - Ausstattung mit Technik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projektraum Fotografie - Unterstützung bei der Reparatur der RA-Positivenentwicklungsmaschine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadt- und Landesbibliothek Dortmund - Kulturelle Bespielung des Hauses Schulte-Witten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
jugendstil nrw - Podcast
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mütterzentrum Dortmund e.V. - Renovierung und Instandsetzung des Außengeländes
Ergebnis: vertagt
Postkartenbuch für die Dortmunder Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2025 Dortmunder Kunstverein - Show & Tell
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.09.2025 Antrag auf Förderung Kulturarbeit - Projekt "Descarga im Ruhr"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Nachtrag: 10.09.2025 Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichAnträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Nachtrag: 10.09.2025 Angelegenheit der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichAufhebung von konsumtiven Töpfen im Haushalt 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vogelsichere Abfalleimer in Dorstfeld, Platz am Kletterfelsen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau und Sanierung des Emscherwegs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mehr Fahrradbügel entlang Osten- und Westenhellweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufwertung und öffentliche Toilette Sternpark an Lange Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neue Bäume in der Post- und Hüttemannstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrünung Elisabethstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einbahnstraße Althoffstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweisschilder Toiletten Haltestellen Kampstraße und Reinoldikirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundewiese im Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Inklusive Spielgeräte auf dem Vinckeplatz und Neuer Graben 63
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Neugestaltung und Absicherung des Spielplatzes zum HSP-Gelände
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartierstreff
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Markierung an der Kreuzung Kreuzstraße / Große-Heim-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule, Jugend und Familie
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich - hier: Anfrage durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung, hier: Rückfrage an die Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb - hier: Anfrage durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Bauen und Infrastruktur
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
geschoben vom 02.07.25 - Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags - hier: Anfrage durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025 - hier: Bitte um Stellungnahme durch die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.09.2025 Sporthalle Käthe-Kollwitz Gymnasium, Sanierung der Lüftung und Beleuchtung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Mehr Basketballplätze für das Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Fraktion Die LINKE / Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE - Bauabsperrung Eckgebäude Arneckestr. /Essenerstr. 14
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage Bündnis90/Die Grünen und SPD-Fraktion: Angstraum und Barrierefreiheit Dorstfeld-Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage Bündnis90/Die Grünen und SPD-Fraktion: Abriss von Wohngebäude in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund
Ergebnis: überweisen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Kita Kuithanstraße - Dialogdisplays - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung der Brügmannstraße - hier: Entscheidung durch die Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Vogelpothswegs - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnbereich Albrechtstraße - hier: Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Beibehaltung der Gaststätte "Hic Up"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der repräsentativen Mittel der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhöhung der Mittel des Stadtbezirksmarketings
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht: Wiederherstellung einer entsiegelten Fläche nach Möglichkeit mit Baumbestandbzw. Begrünung in der Arneckestr./Essener Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Aufbruch Fahrrad und VeloCityRuhr - Schutzstreifen zum Vorfahren an Ampeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.09.2025 Bürgerinformations-Veranstaltung zur Messe-Erweiterung, hier: Beantwortung der Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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