Kreistag
Donnerstag, 21. März 2024 um 18:00 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (35)
Haushalt 2024
Haushaltssatzung 2024 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2024
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Hinweisgeberschutzgesetz – Einrichtung einer gemeinsamen internen Meldestelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
NS-Dokumentationsstelle
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anträge der Kreistagsfraktionen
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle zur Praxisanleitung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Plattform zur Bürgerbeteiligung: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.02.2024
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024 "Parkraum-Bewirtschaftungskonzept für den Parkplatz am Neubau des multifunktionalen Verwaltungsgebäudes"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024 „Überbauung des Parkplatzes am Neubau des multifunktionalen Verwaltungsgebäudes mit einer Photovoltaik-Anlage zur Energiegewinnung / weiteren Energie-Autarkie"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP vom 17.08.2023 „Prüfung von Alternativen zur baulichen Weiterentwicklung des Förderzentrums West“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Interkommunales Museumsdepot: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.02.2024
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Elternbeitragssatzung; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.03.2024 (eingegangen am 13.03.2024)
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Prüfung für die Errichtung von Azubi-Wohnheimen im Kreis Viersen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.02.2024
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Präventive Hausbesuche bei älteren Menschen ab 75 Jahren - Projekt "Seniorenlotsen" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.09.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Beteiligung am Projekt "In Zukunft inklusiv" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Modell 3. Arbeitsmarkt Kreis Viersen - Förderung der Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am gesellschaftlichen Leben hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Korrektur der veranschlagten Mittel für den Grunderwerb für das Bevölkerungsschutzzentrum
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema Wohnraumkonferenz im Kreis Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2024 sowie sonstigen Anlagen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Nachwahl der vierten Stellvertretung des Landrates
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschlag Jobcenter Kreis Viersen: Trägerversammlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nachbesetzungsvorschläge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anordnung der Aufhebung des Beschlusses des Kreistags Viersen vom 07.12.2023 zum TOP 2; Anordnung der Bestellung des Kreistagsmitglieds Herrn Herbert Meiers-Fischer zum Mitglied des Finanzausschusses des Kreistags Viersen
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Satzungsänderung der Kreisvolkshochschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Entgeltordnung der Kreismusikschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Entgeltordnung des Niederrheinischen Freilichtmuseums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung der Gebührensatzung des Kreisarchivs
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:01 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
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