Rat der Stadt Neuss
Freitag, 18. November 2016 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (44)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterzeichnung der Erklärung 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festsetzung der Gebühren im Rettungswesen ab 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Prüfauftrag Klimasch. Teilkonz.ept f e.Gewerbeg. gem. Antrag CDU Grüne
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 43/12 - Freiheitstraße- Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
V BP V 212/2 Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Konzentrationszonen Windkraft - Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 57/25 Kita Neusser Weyhe
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbau Kanalstraße
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Standortentwicklung ETEX-Gelände, Berhäuschensweg
Ergebnis: abgesetzt
Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Rahmenplanung Qualifizierung Bolzplätze
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vermietungspreise in Räumlichkeiten von offenen Einrichtungen, die sich in Gebäude
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Friedhofsatzung der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
EEA Folgeförderung- Umstellung auf 4 Jahres- Zyklus
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sportentwicklung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" - Beitritt der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gesamtabschluss Entwürfe 2013 und 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Teilnahme am Projektaufruf des Bundes zur Förderung von investitionen in nationale Projekte des Städ
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten hier: Ausschreibung der Stelle und Verfahrensablauf
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung", hier: Grundsatzbeschluss zur Grunderneuerung von Kinderspielp
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Errichtung eines Ersatzbaus für die Dreik
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Nutzung des "Förderprogramms Gute Schule 2020 für die Schulinfrastruk
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Erlass einer Zweckentfremdungssatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Krankenstand der Verwaltung 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Dr. Weinert betr.: Gespräche der Verwaltung mit Kitty e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Dr. Weinert betr.: Obdachlose in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Dr. Weinert betr.: Kosten für Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Streaming der Ratssitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Aktivitäten von Salafisten in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht Zukunftskommission Digitale Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Schmutz- und Regenwassergebühren für 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prioritätenliste zum Programm „Gute Schule 2020“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tour de France
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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