Rat
Donnerstag, 08. Dezember 2016 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Anmeldungen Einschulungen 2017
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Schließung Schwimmbad LSB
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Neuzuweisungen Flüchtlinge
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Railterminal Kaldenkirchen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: CDU-Fraktion: Neumarkierung von Park-Buchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Familien mit Kleinkindern, für Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates: AfD-Fraktion: Die Stadt Nettetal soll die Gefahrenquellen für den Straßenverkehr in Hinsbeck-Glabbach, Höhe Hausnummer 4, bis zur Wankumer Straße, unverzüglich beseitigen.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 3. Änderung vom 19.12.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nettetal vom 14.11.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus Kaldenkirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausübung des Optionsrechtes nach § 2b UStG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen; hier: Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zum Hochwasserschutz vom 19.12.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 18.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für Abwasserbeseitigungsgebühren 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss
Jahresabschluss 2014; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2015 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2015 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Produktbereich 51
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitziele Nettetal 2015 +; hier: Sachstand und weitere Umsetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integration von Flüchtlingen in Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorfinanzierung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Erweiterung der Katholischen Kindertagesstätte in Nettetal-Leuth
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2017/2018; hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2017/2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017;
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der AfD-Fraktion vom 06.10.2016
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2016 "Haushaltstransparenz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "e-Government"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.11.2016 auf Gebührenerhöhungen der Stadtbücherei
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion WIN "Gebündelte Einzelanträge" vom 04.11.2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Beschluss über die Empfehlungen der Lenkungsgruppe Optimierung und Konsolidierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2017; hier: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus Ausschüssen und LOK in einer Veränderungsliste und Empfehlungsbeschluss an den Rat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-257 "Hohlweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes (REWE Bahnhofstraße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-265 "Südlich Friedhof"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-266 "Nördlich Sportplatz Hoverbruch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Bürgschaftsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
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