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Kreistag

Mittwoch, 22. Juni 2011 um 15:10 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (28)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge zur Umbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1.1

Tischvorlage: Beschluss des Aufsichtsrat der Kreiswerke Grevenbroich zum FDP Antrag

3

Jobcenter Rhein-Kreis Neuss - Besetzung Trägerversammlung und Beirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vereinsgründung RadRegionRheinland e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1

Tischvorlage: Workshop "Metropolregion - Regionale Identifikation als Erfolgsmodell für die Zukunft" am 10.06.2011 auf der Raketenstation Hombroich

6

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1-3 GemHVO NRW von 2010 nach 2011 im Rahmen des Jahresabschlusses 2010

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 (erstes Verzeichnis)

7.1

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.2

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Verzeichnis der über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 (erstes Verzeichnis) - Vorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den Förderschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Schuleinzugsbereiche für die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Einrichtung einer Regionalen Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel

11.1

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive zum Thema "Mietspiegel" vom 08.06.2011

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2

Antrag der SPD-Kreistagfraktion auf ungedeckelten Bestandsschutz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Anträge

12.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Vergabedienstanweisung" vom 17.05.2011 und Stellungnahme der Verwaltung

12.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "RB 38" vom 24.05.2011 und Stellungnahme der Verwaltung

13

Mitteilungen

13.1

Optionsantrag

13.2

Demenzkompetenzzentrum

14

Anfragen

14.1

Grundwasserkommission

15

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
17:45 Uhr

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