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Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Donnerstag, 29. Januar 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus

Tagesordnung (35)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Nachtrag: 22.01.2026 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)) vom 17.12.2025

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1.4

Nachtrag: 22.01.2026 Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2

Vorlagen

Nicht-öffentlich
2.1

Benennung eines Mitglieds sowie dessen Stellvertreter*innen als sachkundige Einwohner*innen für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für das Behindertenpolitische Netzwerk

Ergebnis: überweisen

2.1

Prüfung von Förderungen des Landesprogramms KOMM-AN NRW 2024 und des Integrationsrates im Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates

Nicht-öffentlich
3

Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündlichen Berichten

3.1

Nachtrag: 22.01.2026 Berichterstattung über das Übergangsmonitoring in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Nachtrag: 22.01.2026 Projektvorstellung: Unterstützungsnetzwerk Ankoppeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anträge/Anfragen

4.1

Antrag zur Neubesetzung und Neuaufstellung der Arbeitsgruppen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: vertagt

4.2

Ausstattung der Mitglieder im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Sachstand Befragung der MSO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Situation ukrainischer Geflüchteter in Dortmund

Ergebnis: zurückgezogen

4.5

Prüfung der Errichtung einer ukrainischen Begegnungsstätte (Ukrainisches Haus) in Dortmund

Ergebnis: zurückgezogen

4.6

Beschleunigung der zweiten Leichenschau bei Überführungen ins Ausland

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Haushaltssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Nachtrag: 28.01.2026 Beendigung menschenunwürdiger Wohnverhältnisse im Wohnquartier Clarenberg (LEG-Bestand)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Vorlagen

5.1

Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6

Förderangelegenheiten

6.1

Förderrichtlinien des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Gedenkveranstaltung in Erinnerung Mehmet Kubasik am 04.04.2026

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Am Gemeinsamen Tisch

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Sprachschule mit Plapagei

Ergebnis: zurückgezogen

6.5

Iftar2go

Ergebnis: zurückgezogen

6.6

DIALOG.BERUF.DORTMUND

Ergebnis: zurückgezogen

7

Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

8

Mitteilungen

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