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Rat

Donnerstag, 01. Februar 2018 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (43)

1

Verpfl. RM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wahl des / der 3. ehrenamtlichen Stellvertreters / Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Aktuelle Anfragen

5.1

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Umgang mit Restitutionsfragen

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anfrage aktuell: NS-Raubkunst in Düsseldorfer Museen

Ergebnis: beantwortet

5.3

Anfrage aktuell FDP: Zulässigkeit einer Kreditkartengebühr bei Taxifahrten

Ergebnis: verwiesen

6

Anfragen

6.1

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Situation und Zustand des Altstadtpflasters

Ergebnis: beantwortet

6.2

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2017

Ergebnis: beantwortet

6.3

Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Düsseldorfer Stadtstrand in 2018?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Anfrage von BÜ90/GRÜ: Radverkehrsförderung nach der Tour – was bleibt nachhaltig?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zwangsräumungen in Düsseldorf in 2017

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.6

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt an Silvester und Karneval

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Anfrage Rh Maniera: Unterbringungsproblematik und Kosten bei Asylbewerbern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.8

Anfrage Rh Maniera: Übergriffe auf Einsatzkräfte des Rettungsdienstes, Feuerwehr und OSD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Anfrage Rh Pfundner: Verluste der städtischen Großhallen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

9

Marktplatz 1-3, Verwaltungsgebäude, Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik - Ausführungs- und Fin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt. Anpassung des preisgedämpfte

Ergebnis: zurückgezogen

12

Anpassung des Friedhofentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Lärmaktionsplan II für Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 1. Halbjahr 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Nachwahl eines Mitglieds für die Jury Förderpreis für bildende Kunst der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 06.06.2018 in Bielefeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Aufsichtsrat der Messe Düsseldorf GmbH; Besetzungsrechte der IDR AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Beirat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Bestellung einer Prüferin und Abberufung von zwei Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Besetzung von Gremien durch den Jugendrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Umbesetzung von Ausschüssen........

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Bebauungsplan Nr. 5780/22 - Selbecker Straße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Plan Nr. 06/015 - Vogelsangerweg - Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/018 - Kölner Straße / Moskauer Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Anträge

28.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Den "Flossis" eine Zukunft.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sturmchaos "Friederike" - Krisenmanagement jetzt optimieren!

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Polizeibeirat -Ersatzwahl-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:05 Uhr

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