Rat
Donnerstag, 18. November 2021 um 14:00 Uhr Mitsubishi Electric Halle
Tagesordnung (84)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.09.2021 (SI-RAT/006/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Opelt: Aktuelle Corona-Entwicklung in Düsseldorf: Wann kommt endlich die Testpflicht für Geimpfte und Genesene?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: War Dr. Stephan Keller als Oberbürgermeister oder als Parteipolitiker in Berlin und München?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: nächtliche Flugbewegungen am Flughafen Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mehr Raum für Kinder: Novellierung der Spielplatzsatzung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Protected-Bike-Lane Am Trippelsberg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Mehrerträge durch Gewerbesteuererhöhung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kein Abschiebegefängnis in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Stillstand im Glasmacherviertel und bei anderen Prestigeobjekten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Aktuelle Sicherheitslage in der Düsseldorfer Altstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Straßenausbaubeiträge - wie stark werden die Anwohner zusätzlich belastet
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Kosten für die Beseitigung illegaler Graffitis und Aufkleber
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Erweiterungsbau Kunstakademie
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Auswirkungen aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in den Bereichen Unterbringung Obdach und Asyl auf Basis von Beschlüssen des Krisenstabes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entsendung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Ausschüsse der Deutschen Sektion sowie zur Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kündigung eines Konsortialvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erste Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzept im Bereich des Friedhofs Gerresheim
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr
Ergebnis: vertagt
Satzung zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - Auslobungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auflösung des Beirats Duesseldorf Photo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung und Berufung der Mitglieder der Ankaufskommission der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RRX-Planung Angermund - Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 04.02.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Maßnahme "Verlagerung der Gemeinschaftshauptschule Bernburger Straße 44 an den neuen Schulstandort Vennhauser Allee 167, 40627 Düsseldorf, Stadtbezirk 8"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage SCHUA/058/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Klärwerk-Süd, Nachklärung, Erneuerung Maschinentechnik und Elektrotechnik (I-8030619003) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Dachsanierung BSA Franz-Rennefeld-Weg 15, Lichtenbroich; Dachsanierung der Hallenanbauten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Connected Mobility Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Tourismus GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH - Erweiterung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsbau-GmbH & Co, KG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der SWD Städt. Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Polizeibeirat -Ersatzwahl-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag zur Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 04/020 - Heerdterhof-Garten - Stellungnahmen, Änderungen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 07/004 - Ernst-Poensgen-Allee 3 - Verfahren gemäß §13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/028 - Westlich Volmerswerther Straße - Verfahren 13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rückbau des Zauns auf dem Worringer Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/514/2021
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Vorlage RAT/514/2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtische Unterkünfte und bezahlbares Wohnen: Weiterentwicklung der Grundstücke am Hasseler Richtweg und am Zaunkönigweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/453/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/453/2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/525/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterstützung der „kommunalen Initiative für stadtverträglichen Verkehr“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verdopplung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und SPNV - Finanzierung durch Bund und Länder
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Klimaziele verschärfen, Klimakrise verhindern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Positionspapier "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Das Gerüst muss her
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Ausschüsse abschaffen!
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Klimaneutralität im Sektor Verkehr bis 2035
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Ermittlung von leerstehendem Wohnraum durch Datenabgleich
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Beschränkung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Förderung Rad fahren von Kindern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Strengere Auflagen für die Anbieter von E-Scootern im Stadtgebiet
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Düsseldorfer Innenstadtkonferenz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/603/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/603/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Bekämpfung des Antiziganismus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:42 Uhr
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