Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.06.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Klimaneutrale Energieversorgung für das Neubaugebiet "Am Hirtenhaus"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5718
5. 3.2

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 6

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5736
6. 3.3

   Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept - 1. Fortschreibung (2021-2030)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5719
7. 3.4

   Zuschusserhöhung für das Projekt Stromspar-Check der Caritas

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5771
8. 3.5

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5773
9. 3.6

   Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5781
10. 3.7

    Neubau der Sporthalle und der Mensa der Diesterwegschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5780
11. 3.8

    Einrichtung eines Ganztagsbetriebs in der Grundschule Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5795
12. 3.9

    Grundsanierung der Albert-Schweitzer-/Heilig-Geist-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5820
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 4.1

    Anpassung der Anlagestrategie "AWB-Fonds"; Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG

    abgelehnt

    • Beschlussvorlage VO/2020/5811
15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 5.1

    Kommunales Anlagenmanagement -Antrag der FDP-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5828
17. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Abwasser - Zustand Kanalisation - Beantwortung der Anfrage der BOB-Ratsfraktion (VO/2020/5207-01)

20. 7.2

    Bürgschaften zugunsten der Zoo Osnabrück GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5678
21. 7.3

    Sachstandsbericht Spielplatzkonzept 2019 und Bilanz 10 Jahre Spielplatzkonzept (2009/10-2019)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5691
22. 7.4

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.08.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5806
23. 7.5

    Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.08.2020

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5807
24. 7.6

    Kosten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5814
25. 7.7

    Verschiedenes