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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 15. Juli 2026 um 18:01 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (81)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans

    vertagt
  3. 1.1.1

    FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  5. 1.2.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt
  6. 1.3

    CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften

    vertagt
  7. 1.3.1

    CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte

    vertagt
  8. 1.4

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen

    vertagt
  9. 1.5

    Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen

    vertagt
  10. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 5

    Beschlüsse

  14. 5.1

    Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6

    Empfehlungen

  16. 6.1

    Fortschreibung Klimaplan

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  17. 6.1.1

    FDP und CDU Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan Antrag zur Vorlage 260961

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.2

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.2.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.2.2

    CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 6.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.3

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.4

    Kleingartenentwicklungsplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.4.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.5

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.5.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.5.2

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.6

    Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.6.1

    ÄA GRÜNE-Fraktion - Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 261258

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.7

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.8

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.8.1

    GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.9

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.9.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.10

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.11

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11.1

    GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.12

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.12.1

    Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 7

    Anhörungen

  42. 7.1

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 7.1.1

    ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 7.2

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 8

    Anregungen

  46. 9

    Mitteilungen

  47. 9.1

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.2

    Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.3

    Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.4

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.5

    Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.6

    Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.7

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.8

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.9

    Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.10

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.11

    Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.12

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.13

    Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.14

    Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.15

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  62. 9.16

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.17

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.18

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.19

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.20

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.21

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  68. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  69. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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