Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 15. Juli 2026 um 18:01 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (81)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans
vertagt -
1.1.1
FDP-Große Anfrage: Evaluation des sog. Klimaplans hier: Vertagungsbitte
vertagt -
1.2
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.2.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen, Stellungnahme der Verwaltung
vertagt -
1.3
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften
vertagt -
1.3.1
CDU/FDP Große Anfrage: Energieverbrauch kommunaler Liegenschaften - Vertagungsbitte
vertagt -
1.4
Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Situation von Wasservögeln am Rheinauensee – Gefährdung durch Uferbefestigung und fehlende Ausstiegshilfen
vertagt -
1.5
Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag der Grünen-Fraktion: Wissenschaftlich korrekte Information über Stadttauben auf den Internetseiten der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Fortschreibung Klimaplan
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
FDP und CDU Änderungsantrag: Fortschreibung Klimaplan Antrag zur Vorlage 260961
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
CDU-SPD-FDP Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.3
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Kleingartenentwicklungsplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung Antrag zur Vorlage 260809
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
ÄA GRÜNE-Fraktion - Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 261258
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.1
GRÜNE/Volt-Änderungsantrag - Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) im Gebiet der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 260530
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11.1
GRÜNE/Volt-Antrag - Übergangslösung durch hybride Heizsysteme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12.1
Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anhörungen
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7.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
ÄA GRÜNE-Fraktion - Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Im Schildchen / Otto-Hahn-Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf (Bau-Turbo) Antrag zur Vorlage 260648
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 206. Änderung des Flächennutzungsplanes "Innovationsdreieck" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028, insbesondere Lärmsanierung
zur Kenntnis genommen -
9.2
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Auswertung und Abschlussbericht
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klimaanpassung: Anschlussförderung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie und redaktionelle Ergänzung des integrierten Klimaanpassungskonzepts
zur Kenntnis genommen -
9.6
Jahresbericht des Büros für lokale Nachhaltigkeit – Durchgeführte und laufende Projekte 2025
zur Kenntnis genommen -
9.7
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausschreibung "Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners"
zur Kenntnis genommen -
9.8
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
zur Kenntnis genommen -
9.9
Information über die Einleitung des Vergabeverfahrens für Verkehrssicherung und Unterhaltung Stadtwald vom 01.06.2026 bis 31.12.2026
zur Kenntnis genommen -
9.10
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
zur Kenntnis genommen -
9.11
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
zur Kenntnis genommen -
9.12
Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
9.13
Jahresrückblick 2025 und Ausblick 2026 der Klimaschutzangebote für die Wirtschaft
zur Kenntnis genommen -
9.14
Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
zur Kenntnis genommen -
9.15
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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9.16
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
9.17
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Prüfergebnisse zum Beschluss DS 252542
zur Kenntnis genommen -
9.18
Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
9.19
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.20
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 3 (2025)
zur Kenntnis genommen -
9.21
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 18:43 Uhr
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