Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (28)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Verpflichtung von hinzugewählten Ausschussmitgliedern

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.02.2022

4. 3

   Empfehlungen an den Rat

5. 3.1

   Personalkonzept Zivil- und Katastrophenschutz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0922
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Feuerwehrfahrzeuge für die Ukraine Antrag der Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0945
9. 5.2

   Anleinpflicht und Hinweisschild für Tier- und Umwelt am Pappelsee - Antrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/0955
10. 5.3

    Hundefreilauffläche in der Wüste - Antrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0957
11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0908
14. 7.2

    Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0911
15. 7.3

    Sachstand zum Aufbau eines Sirenenwarnnetzes in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0937
16. 7.4

    Zivile Schutzräume in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0948
17. 7.5

    Fahrzeugfreigabe: vier Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0673
18. 7.6

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 7.7

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

20. 7.7.1

    Dienstkleidung Freiwillige Feuerwehr

21. 7.7.2

    Waldbrandgefahr

22. 7.7.3

    Hitzeschutz

23. 7.7.4

    Cell Broadcast

24. 7.7.5

    Parksituation im Ausfahrtsbereich bei den freiwilligen Feuerwehren

25. 7.8

    Serviceleistung der Ausländerbehörde / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0988
26. 7.8.1

    Serviceleistung der Ausländerbehörde / Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0988-01
27. 7.9

    Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0991
28. 7.9.1

    Ordnungswidrigkeiten in der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0991-01