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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 20. November 2024 um 16:10 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (78)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 10.10.2024

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 10.10.2024

Nicht-öffentlich
1.5

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

Nicht-öffentlich
2.1

Bebauung Brechtener Straße zwischen Heuweg und Südfeld

2.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.2

Trixi-Spiegel für die Ampelanlage der Kreuzung Evinger Straße/Kemminghauser Straße

3

Berichterstattung

3

Anfragen

Nicht-öffentlich
3.1

Sachstand Glasfaserausbau im Stadtbezirk Eving

3.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.2

Vorstellung neuer Projekte "Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren" und "Förderung und Gestaltung von Höfen" sowie der "Koordinierungsstelle Einsamkeit" (Stadt der Nachbarschaft - nordwärts)

3.3

nordwärts-Teilprojekt „Attraktivitätssteigerung öffentlicher Plätze“, hier alter Evinger Marktplatz (Antrag SPD-Fraktion)

3.4

Verkehrsgutachten i. S. Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen-Brambauer

3.4.1

Nachtrag: 20.11.2024 Verkehrssituation Holthausen

3.4.2

Nachtrag: 20.11.2024 Zusätzliche LKW Verkehre im Stadtbezirk Eving durch das Großkühlhaus mit Logistikzentrum in Lünen Brambauer (Antrag SPD-Fraktion)

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Wäldchen zwischen der Bayrischen Straße / Preußischen Straße / Nachoder Straße, hinter der katholischen St. Marienkirche

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1.1

Nachtrag: 20.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

5.3

Nachtrag: 20.11.2024 Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026

5.4

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

5.6

Förderantrag der Elterninitiative Sonnenkinderhaus e.V. zur Erneuerung der hinteren Terrasse

5.7

Förderantrag Gartenverein Brechten e.V. für den Wegebau in der Anlage

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7

Schule

8

Kinder, Jugend und Familie

8.1
9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.2

Nachtrag: 20.11.2024 16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

12.3

Nachtrag: 20.11.2024 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht

12.4

Widmung der Straße "Karl-Klose-Weg" sowie der Verbindungswege zur Schiffstraße und zur Lindenhorster Straße

12.5.1

Nachtrag: 20.11.2024 „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (Antrag der CDU-Fraktion)

12.6

Erneuerung von 2 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Derner Straße im Stadtbezirk Eving, Beschlusserhöhung

12.7

Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund

12.8
12.9.1

Nachtrag: 20.11.2024 Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund

13

Anträge

13.1

Fahrgastunterstand an der Haltestelle „Luise-Rinser-Weg“ (Antrag SPD-Fraktion)

13.3
13.4
13.5

Sperrung des Halteverbotsstreifens auf der B54 Richtung Lünen durch geeignete Maßnahmen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

13.6

Trixi-Spiegel für die Ampelanlage der Kreuzung Evinger Straße/Kemminghauser Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

14

Anfragen

14.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024; hier: Tiny Forests im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)

15

Mitteilungen

15.2

Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben

15.4

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier Evinger Straße (Stellungnahme der Verwaltung)

15.5

Einmündungsecken zu den verkehrsberuhigten Straßen Heinrich-Heine, Theodor-Storm und Theodor-Fontane-Straße

15.6

Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer („Dialogdisplay“) / Geschwindigkeitsanzeigeanlagen (GAA)

15.7

Nachtrag: 20.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:45 Uhr

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