Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (69)
Niederschrift über die 40. Sitzung des Rates am 02.10.2019- öffentlicher Teil - Siehe Anlage
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Fortschreibung 2020 im Doppelhaushalt 2019/2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum Verein Wissenscampus MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2018 - Verwendung des Jahresergebnisses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Haushaltsrechtliche Abwicklung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+; Wettbewerbsergebnis und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP 9 Vorlage 4288/IX, Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) Wettbewerbs-verfahren Rathaus der Z
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wirtschaftsplan Rathaus der Zukunft mg+ 2019/2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht Wohnungsbaugesellschaften
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage 4297/IX: Sachstandsbericht Wohnungsbaugesellschaften
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Wirtschaftsplan 2020 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage 4197/IX: Wirtschaftsplan 2020 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vierter Nachtrag mags-Satzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung der Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR (mags), hier: Ergänzung der Sat
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abfallsatzung, Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage 4299/IX: Dritter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgun
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vierter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Mönchengladba-cher Abfall-, Gr
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage 4300/IX: Dritter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einführung der gelben Tonne
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage 4318/IX: einführung der gelben Tonne für das Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vertretung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mündlicher Sachstandsbericht
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Vertretung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Erster Nachtrag zur Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Kunststoffrasen-Kleinspielfeld und Beachvolleyballanlage BSA Schlossstr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Venn
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Digitalisierung an Schulen Zuwendungsmaßnahme zur Anbindung von 22 Schulstandorten an das städtische
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Digitalisierung an Schulen Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen über das Angebot eines "Tagestreffs"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Freien Wohlf
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Fahrradstationen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Apothekenaufsicht
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mobilitätssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Modernisierung von Bahnübergängen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) Rheindahlen-Mitte - Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Festlegung des Stadtumbaugebietes „Stadtumbau Rheindahlen-Mitte“ gemäß § 171 b (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
25. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung und 12. Nachtrag zur Klärschlammbeseitigungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtisches Schallschutzfensterprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der ZBMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Schulzentr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Brandschutzsanierung, Austausch schadhafter Bausubstanz und energetische Verbesserung des Mathematis
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Blühendes Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erweiterung der S28 von Kaarst nach Viersen
Ergebnis: An den Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung verwiesen
Aktualisierung des Gesellschaftsvertrags der Gesellschaft für Wertstofferfassung,
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Artenschutz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kita-Bau durch städtische Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Extremismus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Lokalen Handel stärken: Gebühren für Sondernutzung senken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Mönchengladbach als Teil einer Modellregion für das 365-Euro-Ticket
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Resolution gegen Antisemitismus
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
ICAN-Städteappell zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Brombeis zu Kulturgütern im kolonialem Kontext
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zur Werbung des Netto-Discounters
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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