Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 27. Juni 2005 um 16:14 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (117)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung von Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Anfrage Psychosoziale Betreuung Algll-BezieherInnen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der PDS-Fraktion vom 03.06.05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage Rechte wohnungs- und arbeitsloser Menschen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einrichtung von 1-Euro-Jobs
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage VO/0795/05 der PDS - Fraktion vom 07.06.05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wird unter TOP 4.8 behandelt.
Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Städtische Gebäude - Anfrage des Herrn Stv. Horst Hombrecher vom 08.06.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rekonstruktion der noch vorhandenen alten Schwebebahnstationen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0820/05
Sonderbauwerke für den Entlastungssammler Wupper
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER - VO/0875/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Änderung der Baumschutzsatzung
Überprüfung brandschutztechnischer Einrichtungen bei der Membrana GmbH durch die Berufsfeuerwehr W
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Erhaltung des Kurbades Barmen
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Bunker Platz der Republik
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bunker Platz der Republik
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Feinstaub. Das Übel an der Wurzel packen!
Ergebnis: abgesetzt
Versorgungsbericht
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Fuhlrott-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sachstandsbericht: Kooperationen im bergischen Städtedreieck
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Prüfung eines Pilotprojekts Public Private Partnership (PPP) im Rahmen der Schulbausarnierungen fü d
Ergebnis: abgesetzt
Prüfung der Eignung von Public Private Partnership (PPP)-Projekten zur Stärkung und Beschleunigung ö
Ergebnis: abgesetzt
N.N.
Aufforderung zur Senkung der Unterkunftskosten nach SGB ll
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Europäische Woche der Mobilität
Ergebnis: teilweise beschlossen
HELIOS Klinikum GmbH: Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen - Regelungen des Konsortialvertrages
Ergebnis: geändert beschlossen
HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Soziale und ökologische Geldanlage bei Oikocredit
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Aufnahmekriterien für städtische Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: abgelehnt
Aufhebung der Verordnung über die Regelung der Öffnungszeiten von Außengastronomiebereichen in der S
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einführung eines Handyparksystems
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Haushalt 2006 / 2007
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Aufnahmekriterien städtischer Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Feinstaubfilter für Taxis
Ergebnis: abgesetzt
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Hedwig-Wülfing-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und 1. Änderung der Geschäftsanweisung für das RPA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Linksausbieger Dörner Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Üpl. Ausgabe bei der Invest.-Kostenförderg. für Einrichtg. der Tages-, Nacht- u. Kurzzeitpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Wupperbrücke Pestalozzistrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tunnelschließung Alter Markt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gerwerbegebiet Westring - Rückforderung von Fördermitteln der Bezirksregierung Düsseldorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung der Alten- und Altenpflegeheime (APH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Tochtergesellschaft durch die Regiobahn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 634 - Funckstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1032 V -Allensteiner Straße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Nord 1. Änderungsverfahren - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-West 1. Änderungsverfahren - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Ost 2. Änderungsverfahren - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Gelpe 2. Änderungsverfahren - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Grundschule Liegnitzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Wuppertal - Pass
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Wuppertal-Pass - Vorlage VO/0029/05 - Beschluss des Schulausschusses vom 07.06.2005
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Wuppertal - Pass
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Schulessen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der OGGS
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2005/2006 an den städtischen Ganztagsschulen und Offene Gan
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Regelmäßiges Mittagessen kostenfrei
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Mittagessen an Ganztagsschulen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeitsprüfung
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinder-, Jugend- Familienfreundlichkeitsprüfung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fusion der städtischen Abendrealschule mit dem städtischen Abendgymnasium
Ergebnis: abgelehnt
Beschleunigung von Bauanträgen / Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Beschleunigung von Bauanträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Optimierung der Arbeit des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung Gestaltungsbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2006/Katalogentwurf 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Gründung einer gemeinsamen Einrichtung der Bergischen Weiterbildung durch die Städte Remscheid, Soli
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Weiterbildung - Fusion der VHS
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Abwicklung des Stadterneuerungsprogramms 2005 des Landes zum Projekt 'Stadtumbau West'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haus der Jugend Barmen - Neukonzeption und Umbau -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auftragsermächtigung zur Beschaffung der Leitstellentechnik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Vertretern der Stadt Wuppertal in die Gremien des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Entgelt für das Mittagessen in der Offenen Ganztagsgrundschule / Wuppertal - Pass
Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2005
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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