Hauptausschuss
Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (84)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Zukünftige Wahlvorbereitungen
Zukünftige Wahlvorbereitungen (VO/1428/22)
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft
Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft
Ottenbrucher Bahnhof
Immobilien und Grundstücke des Gebäudemanagements
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Attraktiver ÖPNV im Bergischen Metropolendreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung/Markierung Radfahrstreifen Wall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erhöhung der Verkehrssicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Solidarität mit den Protestierenden im Iran
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Restrukturierung des GMW: Erweiterung der Beauftragung der Unternehmensberatung – Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal
Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Rettungswege sollen frei bleiben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zum TOP „Rettungswege sollen frei bleiben“
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Bestattungen Menschen muslimischen Glaubens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
WSW-Beteiligung am Härtefallfonds Energiearmut
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht: Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
10. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
16. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorkaufssatzung Varresbeck-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung u. Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023
6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal und 7. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Haushaltsangelegenheiten
Zusätzlicher Mittelbedarf im Bereich der Portokosten und der Wartungskosten sowie Mehrkosten für das zweite Rechenzentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW), Verringerung des Stammkapitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan GMW 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 Kinder- und Jugendhilfe KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der Alten- und Altenpflegeeinrichtung "Olipla" in der St.-Anna-Klinik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 809 - Friedensstraße -
Bebauungsplan Nr. 815A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Gewölbe- und Portalflächen am Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüner Zoo Wuppertal - Förderprogramm CO2-neutrale Energieversorgung –– COZ(W)OO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Elefantenhaltung im Grünen Zoo Wuppertal
Neubau des Betriebshofs Giebel 46
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes Kulturelle Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht III/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notstromaggregat für Radio Wuppertal am Standort Moritzstr. 14
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufhebungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von Grundstücken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Gestaltungsbeirat: Wiederberufung der fünf Fachmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft (nur Rat)
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Abberufung und Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 16:29 Uhr
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