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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 24. März 2015 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Wichtige Mitteilungen

4

Anfragen

5.a

Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion vom 12.03.2015 Hier: Streichung des im Regionalplanentwurf enthaltenen Windvorbehaltgebietes

6

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UBWG-Fraktion vom 05.03.2015 auf Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

7

Haushaltskonsolidierung hier: Prüfauftrag 89, weitere Konsolidierung in der Musikschule

8

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 sowie des Stellenplanentwurfes 2015/2016 - öffentlicher Teil -

8.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 sowie des Stellenplanentwurfes 2015/2016 - öffentlicher Teil -

8.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 sowie des Stellenplanentwurfes 2015/2016 - öffentlicher Teil -

10

Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek hier: 5. Änderung

11

Integriertes Handlungskonzept 'Baumaßnahme Innenstadt' Vorstellung der begleitenden Maßnahmen

11.1

Integriertes Handlungskonzept 'Baumaßnahme Innenstadt' Vorstellung der begleitenden Maßnahmen

12

Neuer Regionalplan Auswertung und Bewertung der Inhalte des Entwurfs

12.1

Neuer Regionalplan Auswertung und Bewertung der Inhalte des Entwurfs

13

Konzept zur Steuerung von Vergnügungsstätten Beschluss des Konzeptes

14

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann

15

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Rattenbekämpfung

16

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Jahresabschluss 2012

17

Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010, Entlastung des Bürgermeisters und Umgang mit dem Jahresfehlbetrag

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Entlastung des Bürgermeisters und Umgang mit dem Jahresfehlbetrag

19

Widersprüche gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 16.12.2014

20

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen in 2014

21

Verschiedenes

22

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
23

Anfragen

Nicht-öffentlich
24

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
25

Rechtsnachfolge Gaskonzessionsvertrag

Nicht-öffentlich
26

Erbbaurechte Kaldenberg

Nicht-öffentlich
26.1

Erbbaurechte Kaldenberg

Nicht-öffentlich
27

Veräußerung eines Grundstückes Elberfelder Straße

Nicht-öffentlich
28

Anzeigepflicht gem. § 18 Abs. 2 KorruptionsbG

Nicht-öffentlich
29

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen in 2014

Nicht-öffentlich
30

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.04.2015 · 350.7 KB

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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