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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 18. April 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Bestellung eines weiteren Schriftführers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Einführung neuer Ratsmitglieder

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  5. 5

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2023 und 29.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Beratung des Stellenplanes 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Bebauungsplan III/39 - 1. Änd. "Gewerbegebiet Merkstein-Süd" hier: 1. Beschluss der Abwägung der in der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    45. Änderung des Flächennutzungsplans "SO Nordstern-Park" hier: 1. Beschluss der Abwägung über die in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath; hier: geänderte Dezernatszuordnung aufgrund der neuen Verwaltungsgliederung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen hier: Änderung der Entgeltordnungen gemäß § 2b UStG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraße hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Städtisches Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 KAG NRW Hier: Aktualisierung der Liste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Straßenumbenennung Agnes-Miegel-Straße; hier: Auswahl des neuen Straßennamens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Benennung einer Straße oder eines Kreisverkehrs nach Jina Mahsa Amini hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Beitritt der Stadt Herzogenrath als korporatives Mitglied bei Transparency Deutschland hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2023

    vertagt
  21. 21

    Abschluss eines Memorandum of Understanding (MoU) - Absichtserklärung - Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Ehrenerklärung 2022 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch

    zur Kenntnis genommen
  23. 23

    Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  24. 24

    Beteiligungsbericht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten und vierten Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  26. 26

    Kommunale Wärmeplanung hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 29.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Informationen und Anfragen

  28. 28

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 29

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 30

    Berücksichtigungsfähige Zeiten im Rahmen der ersten Stufenfestsetzung der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

    nicht öffentlich

  31. 31

    Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

    nicht öffentlich

  32. 32

    Spendengelder im Jahr 2022

    nicht öffentlich

  33. 33

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  34. 33.1

    Abschluss eines Letter Of Intent (LOI) - Absichtserklärung - zwischen der Stadt Herzogenrath und der Gemeinde Kerkrade sowie der Parkstad Limburg

    nicht öffentlich

  35. 34

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:33 Uhr

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