Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 18. April 2023 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Bestellung eines weiteren Schriftführers
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Einführung neuer Ratsmitglieder
zur Kenntnis genommen -
4
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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5
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
6
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2023 und 29.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
beschlossengeändert beschlossen
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12
Bebauungsplan III/39 - 1. Änd. "Gewerbegebiet Merkstein-Süd" hier: 1. Beschluss der Abwägung der in der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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13
45. Änderung des Flächennutzungsplans "SO Nordstern-Park" hier: 1. Beschluss der Abwägung über die in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herzogenrath; hier: geänderte Dezernatszuordnung aufgrund der neuen Verwaltungsgliederung
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Verleih von städtischen Veranstaltungsgegenständen hier: Änderung der Entgeltordnungen gemäß § 2b UStG
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Vermietung von Aulen, Foren, Mehrzweckhallen und des Bürgerzentrums Oststraße hier: Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnungen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Städtisches Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Abs. 1 KAG NRW Hier: Aktualisierung der Liste
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Straßenumbenennung Agnes-Miegel-Straße; hier: Auswahl des neuen Straßennamens
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Benennung einer Straße oder eines Kreisverkehrs nach Jina Mahsa Amini hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Beitritt der Stadt Herzogenrath als korporatives Mitglied bei Transparency Deutschland hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2023
vertagt -
21
Abschluss eines Memorandum of Understanding (MoU) - Absichtserklärung - Netzwerk regionale Mobilitätswende (NEMORA)
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Ehrenerklärung 2022 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
zur Kenntnis genommen -
23
Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen - 24
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25
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten und vierten Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
26
Kommunale Wärmeplanung hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 29.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Informationen und Anfragen
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28
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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29
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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30
Berücksichtigungsfähige Zeiten im Rahmen der ersten Stufenfestsetzung der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
nicht öffentlich
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31
Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten der Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
nicht öffentlich
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32
Spendengelder im Jahr 2022
nicht öffentlich
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33
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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33.1
Abschluss eines Letter Of Intent (LOI) - Absichtserklärung - zwischen der Stadt Herzogenrath und der Gemeinde Kerkrade sowie der Parkstad Limburg
nicht öffentlich
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34
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:33 Uhr
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