Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 25.02.2025

Eingaben an den Rat

Änderung der Richtlinien für die Senioren- und Inklusionsvertretung; hier: Eingabe Nr. 8/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Steuerbefreiung für ausgebildete Rettungshunde; hier: Eingabe Nr. 9/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Parksituation an der Moritz-von-Nassau-Straße; hier: Eingabe Nr. 10/2025 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dienstreise des Bürgermeisters zu den 45. Internationalen Hansetagen in Visby (Schweden)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Wahl einer/eines Technischen Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters mit Wirkung zum 15.07.2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Genehmigung einer Dringlichen Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: vorübergehende Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 1. Änderungssatzung / Einführung eines Sitzungsgeldes anstelle der pauschalierten Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufzug Rathaus Altbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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