Rat
Donnerstag, 27. Juni 2024 um 14:10 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (92)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2024 (SI-RAT/002/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Ordnungswidrigkeiten bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren in den Jahren 2016 bis 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Anstieg von Notfallrettungen, Notfalltransporten, Notarzteinsätzen durch die Feuerwehr, auch in Folge von COVID 19
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Auflistung der Sanierungsausgaben städtischer Kultureinrichtungen der letzten zehn Jahre
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Fragen zum Sponsoring-Deal Sportstadt Düsseldorf/Rheinmetall
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Ist die Wohnungsbauoffensive bei den städtischen Töchtern angekommen?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Worringer Platz
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Politische Neutralitätspflicht des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Marko Siegesmund
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Sicherheitslage städtischer Ämter/Mitarbeiterschutz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Zukunft des Gasverteilungsnetzes
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Wasserstoff und die kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Vergabe von Räumen für rassistische Veranstaltungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Brandschutz in Düsseldorfer U-Bahnhöfen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Graffitis auf den Lärmschutzwänden der U81 Brücke am Nordstern/Lilienthalstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Begrünung rund um die U 81, Lilienthalstraße, Nordstern und weiter Richtung Flughafen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Be- /Übergrünung von Parkplätzen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: EM in Düsseldorf - Einigkeit und Recht und Freiheit und Vielfalt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Situation am Worringer Platz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Mögliche Umgehungstatbestände bei der Registrierung von Vielehen im Zusammenhang mit der Aufnahme von muslimischen Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Herausforderungen des Cannabisgesetzes in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Nutzung von öffentlichen Räumen durch Parteien in Düsseldorf seit 2020
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Aktueller Sachstand Schaustellergelände Rath
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beauftragung der IPM mit Erschließungs- und Steuerungsleistungen sowie präqualifizierendes Auswahlverfahren im Bereich des nördlichen Planbereichs Auf‘m Tetelberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rheinbahn AG PV-Anlage Straßenbahn-Abstellhalle Lierenfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsfelder Nachhaltigkeit – strategische Säulen und konkrete Umsetzung in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Impulsprogramme zur Förderung des Neubaus von Wohnungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage AWM/021/2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AWM/021/2024
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage AWM/021/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gleichstellungsplan 2024 bis 2029
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage JHA/036/2024
Antrag der Bezirksvertretung 8 zur Vorlage JHA/036/2024 (Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend)
Antrag der Bezirksvertretung 7 zur Vorlage JHA/036/2024 (Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend)
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Bestimmungen über die Verleihung des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: abweichend beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss
Ergebnis: zurückgezogen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Standortentscheidung auf dem Gelände der Messe GmbH Düsseldorf und Errichtung einer Interimsspielstätte
Ergebnis: zurückgezogen
Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für die Errichtung eines Hochregallagers als Lagerstätte des Opernfundus der Deutschen Oper am Rhein
Ergebnis: zurückgezogen
Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage KUA/104/2024
Antrag der Bezirksvertretung 7 zur Vorlage KUA/104/2024 (Weiterentwicklung von öffentllichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien))
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
RadLeitRoute 2, West-Ost, Teil 1 von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellweg Neuss, Düsseldorf, Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abberufung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffnung der Schulhöfe als Spielhöfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kittelbach-Renaturierung Niederrheinstraße - Mündung (W-0002000000) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Belebung, Erneuerung Maschinentechnik (I-8030614003) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath, Änderung der Verfahrensart der Planungsleistung und Bereitstellung von finanziellen Mitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederbestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Kostenlimit für den Neubau des Opernhauses
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hochhausrahmenplan beachten: Die Schutzzone Altstadt und Königsallee gilt auch für ein neues Opernhaus
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Gartendenkmal Hofgarten schützen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Preisgericht des Architekturwettbewerbs für den Neubau des Opernhauses demokratisch besetzen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Planung für “Opernhaus der Zukunft” stoppen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ein Abenteuerspielplatz für den Stadtbezirk 3
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rollstuhlplätze in der Merkur Spiel-Arena erhalten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Istanbul Konvention in Städtepartnerschaften stärken
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schul-Radeln
Antrag der Ratsfraktionen von FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Installation von Ampelpärchen der Vielfalt und Radschlägern an Fußgängerampelanlagen im Bereich der Heinrich-Heine-Allee und Königsallee
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/214/2024
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Regenbogenbänke für die Stadt der Toleranz und Vielfalt
Antrag der Ratsfraktionen von DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Hilfe für Kriegsopfer in Israel und Palästina
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP zur Vorlage RAT/230/2024
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Neue Wege bei der Oper gehen - Private Publik Partnership und Sponsoring
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung Migrations-Dashboard
Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr Platz für den Japantag
Antrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Kulturstandort Düsseldorf: Mehr Planungssicherheit für die freie Szene
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: E-Laden ohne optische Beeinträchtigung
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft - Aufhebung des Ratsbeschlusses KUA/041/2023 und neue Standortentscheidung, sowie nächste Verfahrensschritte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/244/2024
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:19 Uhr
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