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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 11. März 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (35)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

4.1

Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V" Kommunale Initiative "Sichere Häfen"

5.

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH, Petition der Wählergemeinschaft "Wir in Porta"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

6.

Sachstand neuer HSP-Maßnahmen

7.

Antrag SC Nammen Renovierung der Leichtathletikanlage Nammen Poggenbeeke

Ergebnis: Einstimmig

8.

3. Änderung der Elternbeitragssatzung

Ergebnis: Einstimmig

9.

Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF).

Ergebnis: Einstimmig

10.

Grundschule Hausberge - Heizungsanlage

Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Rates am 30.03.2020

11.

Anpassung von Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt

Ergebnis: Einstimmig

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Beauftragung eines „lokal-o-mat“ Angebotes für die Kommunalwahl 2020 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

12.2

Schülerbeförderung

12.3

Ehrenamtsbörse

12.4

Evaluation Haushaltssanierung Stärkungspakt

12.5

Flyer zum Haushalt

12.6

Einwegverpackungen

12.7

Öffentlichkeitsarbeit politischer Gremien

12.8

Verkehrssituation am Römerlager

13.

Bekanntgaben

13.1

Information zur Haushaltsführung 4. Quartal 2019

13.2

Porta App

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2020

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2020

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Bürgeranträge und Beschwerden

18.

Anträge und Anfragen

19.

Bekanntgaben

20.

Interessenbekundungsverfahren

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei1 Gegenstimme

21.

Neubau der Kindertageseinrichtung am Sprengelweg

Ergebnis: Einstimmig

22.

Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für den Einsatzleitdienst (24h-Bereitschaft)

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2020

Details

Ende
19:23 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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