Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.11.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/5036
5. 3.2

   Sanierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums: Drittmittel und vorzeitiger Maßnahmenbeginn

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/5086
6. 3.3

   Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5094
7. 3.4

   Finanzrichtlinie 4.1 der Stadt Osnabrück

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5100
8. 3.5

   Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen gGmbH - Anpassung der aktuellen Fördervereinbarung zum 1.03.2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5104
9. 3.6

   Konzernkredit für die Klinikum Osnabrück GmbH

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5107
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2025 zum Stichtag 31.10.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/5065
15. 7.2

    Investitionsbericht des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/5088