Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 30. September 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Genehmigung der Niederschrift Nr. 599/19, Teil I, der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2019. Anträge liegen nicht vor.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Abänderung des Geltungsbereiches der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung in dem Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, den 29. Septermber 2019
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung am Sonntag, 29.09.2019, anlässlich des Maimarktes im Stadtgebiet Uentrop
Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadtbaurätin/Stadtbaurat)
Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2019 bis 2022
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2018 und Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs Hamm (ASH).
Festlegung der Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen ab der Spielzeit 2020/2021 und der Festivals KlassikSommer Hamm und Internationales Jazzfest Hamm
Einstellung des Geschäftsbetriebs und Liquidation der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH
Neuverteilung der Gesellschaftsanteile bei der HeLi NET
Abänderung des Geltungsbereiches der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung im Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, 27.10.2019 und 15.12.2019
Elisabeth-Lüders-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für Sozial- und Gesundheitswesen, Ernährung und Hauswirtschaft, Technik und Bekleidung – hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Berufliches Gymnasium für Ernährung“
Neubau einer Kita in Trägerschaft des DRK auf dem Grundstück Lünener Str. 145 in Hamm-Herringen
3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
Bebauungsplan Nr. 01.152 - An der Kanalkante - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: Offenlegungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.007 - Bahnhofsplatz - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.148 - Vergnügungsstättensteuerung am Marktplatz / Südstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Umbesetzung im ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm
Nachbesetzung in externen Gremien
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH
14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
Umbesetzung in Gremien der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH und Sport und Freizeit Hamm gGmbH
Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten
Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kommunalwahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing Bestimmung von neuen Ausschussvorsitzenden hier: Rechnungsprüfungsausschuss und Sportausschuss
Wahl eines Ersatzmitgliedses für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH sowie im Aufsichtsrat der Maximilianpark Hamm GmbH
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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