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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 17. März 2026 um 17:03 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 03.02.2026

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

Fragen und Anregungen zur Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Ergänzung zur Beschwerde zur Installation von Fahrradständern an der Barichstraße, Do-Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

2. Ergänzung zur Beschwerde zur Installation von Fahrradständern an der Barichstraße, Do-Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Nachtrag: 06.03.2026 Nummer 2Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Parksituation Volksgartenstraße - Hallenbad Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.1

Weitere Beschwerde zur Parksituation Volksgartenstraße - Hallenbad Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Antrag des IGLVV auf Nutzung des "Heinrich-Sondermann-Platzes" zur Durchführung des Lütgendortmunder Dorffestes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Antrag auf Genehmigung verkaufsoffener Sonntage für das Jahr 2027

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Beschwerde zur Installation von Fahrradständern an der Barichstraße, Do-Marten

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Beabsichtige Teileinziehung eines Teilabschnittes der Uranusstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 189 - Oberdelle - sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Bundesgesetzbuch (BauGB)hier: I. Aufstellungsbeschluss, II. Entscheidiung über Stellungnahmen, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, soweit erforderlich, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.3

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Antrag der SPD-Fraktion; Reinigungsaktion des Oberbürgermeisters darf sich nicht auf dei City beschränken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Antrag der SPD-Fraktion; Geplante Schließung des Bahnübergangs Am Steigeturm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Antrag CDU-Fraktion: Errichtung eines Basketballkorbes im Steinhammerpark in Marten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Nachtrag: 06.03.2026 Nummer 1Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Antrag der SPD-Fraktion; Herrichtung des Ehrenmals in Dortmund-Somborn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.2

Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12.3

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Förderantrag zur Instandsetzung Elektroinstallation und Dachrinnenreparatur am Kulturhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund - Änderung von Finanzbeschlüssen (Schule an der Froschlake)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund - Änderung von Finanzbeschlüssen (Arminia Marten)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Bestellung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Antrag der SPD-Fraktion; Einsätze des kommunalen Ordnungsdienstes im Bereich des Stadtbezriks Dortmund Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen

14.1

Erneute Antwort der Postbank zum Thema: Installation eines Geldautomaten der Postbank in Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Schrottimobilie Provinzialstraße 356

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Fraktion; Zustand der Fahrradabstellanlage am Schloss Dellwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Anfrage der SPD-Fraktion; Straßenschäden im Pflaster der unteren Limbecker Straße, Lütgendortmund

Ergebnis: zurückgezogen

15.3

Anfrage der CDU-Fraktion: Erneuerung der Beleuchtung im Fußgängertunnel am S-Bahnhof Germianastraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:27 Uhr

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