Rat
Dienstag, 05. November 2019 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (28)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 27.08. und 24.09.2019
Eingaben an den Rat
Anfrage zum kürzlich veröffentlichen Verfassungsschutzbericht des Landes NRW 2018; hier: Eingabe Nr. 13/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einladung des NABU-Kreisverbandes Kleve e. V. zur einer Ratssitzung; hier: Eingabe Nr. 14 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsposten "Klage gegen Planfeststellungsbeschluss"; hier: Eingabe Nr. 15/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der NABU-Naturschutzstation Niederrhein zur Förderung eines Projektes zum Schutz heimischer Insekten; hier: Eingabe Nr. 17/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gedenkstele am Eltener Markt; hier. Eingabe Nr. 16/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung der Leiterin der Örtlichen Rechnungsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing-Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Rhein-Beteiligungsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung Außengastronomie Rheinpromenade; hier: Antrag der UWE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzpflanzungen von Bäumen; hier: Antrag Nr. XXXII 2019 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Mediationsverfahren; hier: Anfrage von Mitglied Gerd Bartels
Wortentziehung zu TOP 4; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Sportförderung; hier: Anfrage von Mitglied Arntzen
Einrichtung eines Arbeitskreises für die "barrierefrei Stadt"; hier: Anfrage on Mitglied Siebers
Anpflanzung eines Grünstreifens; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
Kosten für die Gesamtschule; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund
Zukunftsnetz "Mobilität NRW" hier: Anfrage von Mitglied ten Brink
Anträge an den Rat
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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