Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 25. Juni 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (34)
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder hier: Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2024
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2024
Verlängerung des "On-Demand-Rufbusses KLEVEMobil"
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung – Grundatzbeschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Kleve mit der Gemeinde Bedburg-Hau und der Gemeinde Kranenburg
Antrag Fraktion Offene Klever Querung der Hafenstraße sicherer machen
Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der Fraktion Offene Klever Hier: Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Änderung der Gebührensatzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Einmaliger Verzicht auf die jährliche Fortschreibung von Elternbeiträgen
Bebauungsplan Nr. 9-371-0 für den Bereich Düffelgaustraße (Feuerwehr) im Ortsteil Keeken Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/Molkereiweg im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-373-0 für den Bereich Rindernscher Deich hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-120-1 für den Bereich Tierpark hier: Einleitung und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße / südlich der Bahntrasse hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Windenergie im Stadtgebiet von Kleve
Antrag der SPD-Fraktion 109/XI: Budgetzuteilung für die Arbeit der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (WTM) zum Nachtragshaushalt 2025
30 km an Schulen
„Innovative und autonom fahrende Schienenverkehrstechnologie: MONOCAB“
„Klimaneutrale Gewerbegebiete: Leitfaden aus Kempen als ‚Blaupause‘ nutzen“
„Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 24.04.2024 zur Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung“
„Appell an den Landrat: Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige in Kleve“
Mitteilungen
Anfragen
„Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete"
Wasserschaden im Gebäude an der Landwehr
Alter Friedhof Lindenallee
Regenbogenstreifen - aktueller Sachstand
Halle für Karnevalsvereine - aktueller Sachstand
Protokoll AKUN 11.06.2025
Missbrauchsfälle bei Zahlungen von Geflüchteten
Deutschkurse VHS - Warteliste
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.06.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:54 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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