Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 23. Januar 2025 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (52)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 21.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 05.09.2024
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichVerschiedene Fragen zum Stadtbezirk
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichParkplatzsituation am Vereinsgelände der Dortmunder Löwen - Brackel 61
Beschilderung zum evangelischen Friedhof im Stadtbezirk
Berichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Kranzniederlegung zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung Notausgangstür inkl. Aufarbeitung des Parkettbodens der Turnhalle der Erich-Kästner-GS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange / Scoping, II. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 87. Änderung des FNP, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 23.01.2025 Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei - Anfrage zu Ausgleichsflächen der Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Einrichtung einer Hol- und Bringzone an der „Steinbrinkschule“ in Dortmund-Wickede - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Batenburgstraße für den Radverkehr zu den Schulzentren - Antrag Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation am Sportplatz der Dortmunder Löwen - Antrag Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 23.01.2025 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen
Nachtrag: 23.01.2025 Radwegswiederherstellung in der Siedlung Stadtgärtnerei - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen - Beschluss der BV vom 14.03.2019 zu TOP 11.7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer/Geschwindigkeitsanzeigeanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Querungshilfe Hohenbuschei-Allee/ Ecke Heinrich-Czerkus-Allee - Antrag der CDU-Fraktion - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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