Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 24. April 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (59)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossengeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Ausreichendes Gewerbeflächenangebot (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0805: Ausreichendes Gewerbeflächenangebot
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4.2
EU Verkehrsinvestitionsprogramm nicht verpassen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0814: EU Verkehrsinvestitionsprogramm nicht verpassen
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4.3
Innovatives Fahrradverleihsystem (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0816: Innovatives Fahrradverleihsystem
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4.4
Landesgesetzliche Grundlagen schaffen für die Verwendung von Grabsteinen ohne Kinderarbeit auf öffentlichen Friedhöfen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0830: Landesgesetzliche Grundlagen schaffen für die Verwendung von Grabsteinen ohne Kinderarbeit auf öffentlichen Friedhöfen
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4.5
Elternbefragungen (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0883: Elternbefragungen
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4.6
Kläranlagen (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
4.7
Think Tanks und ähnliche Beratungsgremien (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2012/0875: Think Tanks und ähnliche Beratungsgremien
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4.8
Resolution gegen Fracking (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0892: Resolution gegen Fracking
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4.9
Umwandlung des Begrüßungsgeldes für Studenten in einen Aktionspass (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0891: Umwandlung des Begrüßungsgeldes für Studenten in einen Aktionspass
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Fachbereich Bürger und Ordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Neufasung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0873: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück
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5.3
Beschluß zur Beauftragung eines allgemeinen Vertreters
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0874: Beschluss zur Beauftragung eines allgemeinen Vertreters
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5.4
Ausstellungsprojekt Remarques Impressionisten
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück/Änderungsantrag der Fraktion Linke
beschlossengeändert beschlossen
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7.2
Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013 / VO/2012/0842 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- 7.3
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7.4
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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7.5
Übernahme zusätzlicher Baukosten durch die Stadt Osnabrück zur Erreichung des Energiestandards EnEV 2009-30%-30% beim InnovationsCentrum Osnabrück (ICO)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterr: Beigeordneter Herr Hus
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9.1
Stadterneuerung in Osnabrück Städtebauförderungsmittel für das Programmjahr 2012
zur Kenntnis genommen -
9.2
Städtebaulicher Vertrag zu einem Teilbereich des Bebauunsplanes Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz -
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 558 -Östlich Am Mühlenholz - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0869: Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - o Satzungsbeschluss
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9.4
60. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulzentrum Haster Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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9.5.1
Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - TISCHVORLAGE
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2012/0868-01: T i s c h v o r l a g e Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung o Entwurfs- und Auslegungsbesch…
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9.6
Bebauungsplan Nr. 576 - Netter Heide - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Darstellung des geschichtlichen Hintergrundes von Straßen- und Platznamen mit besonderer historischer Bedeutung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0835: Darstellung des geschichtlichen Hintergrundes von Straßen- und Platznamen mit besonderer historischer Bedeutung
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13.1.1
Darstellung des geschichtlichen Hintergrundes von Straßen- und Platznamen mit besonderer historischer Bedeutung (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2012/0835-01: Darstellung des geschichtlichen Hintergrundes von Straßen- und Platznamen mit besonderer historischer Bedeutung
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13.2
Tafeln zur Erläuterung am Ebert-Erzberger-Rathenau-Denkmal
beschlossengeändert beschlossen
- 13.3
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Einrichtung einer Kooperationsklasse an der Schule in der Dodesheide
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
beschlossengeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Kosten der Deutschen Einheit
zur Kenntnis genommen -
18.2
"Osnabrück isst gut"
zur Kenntnis genommen -
18.3
Ganztagsgrundschulen
zur Kenntnis genommen -
18.4
Umsetzung des Bildungspaketes
zur Kenntnis genommen -
18.5
OPG
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Aufstellung über Sponsoringleistungen und Zuwendungen 2011
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
309.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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