Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 06. Februar 2024 um 15:33 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (58)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 05.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 hier: Gemeinsamer Antrag von SPD- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der BV Scharnhorst für das Jahr 2024 hier: Aufhebung von Beschlüssen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2023 hier: Aufhebung von HH-Mitteln (Trennwände)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2023 hier: Aufhebung von HH-Mitteln (Elterncafe etc)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2018 hier: Aufhebung von HH-Mitteln (Sonnenschutz)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 - Mittel für die Anschaffung von 4 Elektroherden für die Lehrküche der Hauptschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 - Mittel für die Anschaffung und Aufstellung eines Aufenthaltscontainers für den Juki-Treff in Dortmund-Lanstrop - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 - Förderung zur Weiterführung des Projekts MitiQ (Miteinander im Quartier) für Frauen und Mädchen unterschiedlicher Herkunft und Alters der Werkhof Projekt GmbH, Dortmund-Derne - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Schule
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Längerfristige Vergabe des Saalbau Scharnhorst an die Polizei-Puppenbühne des Polizeipräsidiums Dortmund - Gemeinsamer Antrag der SDP- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsvergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtungen zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in den Liegenschaften Weiße Taube 54 für den Zeitraum 01.12.2023 bis 31.12.2024 und Altenderner Str. 54 für den Zeitraum 15.12.2023 bis 31.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umstrukturierung der Entwässerung des JuKi-Treff-Geländes in Dortmund-Lanstrop - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Denkmalstraße verbessern - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung Ampelschaltung Husener / Wickeder Straße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit verbessern, Ausschilderung in Dortmund-Lanstrop ergänzen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haltelinie vor Fußgängerbedarfsampel Kurler Straße, Höhe Haus-Nr. 129, dauerhaft einrichten (hier: Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittellinie auf der Husener Straße - Einkaufszentrum - ergänzen (hier: Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgängerbedarfsampel Kurler Straße , Höhe Haus-Nr. 147, Funktion wieder herstellen (hier: Antrag der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abbau Verkehrsinsel Lanstroper Straße Höhe Haus-Nr. 77 - hier Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Protokoll über einen Ortstermin, Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 127, Glückstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Protokoll über den Ortstermin am 29.11.2023 - Parksituation Labandstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ortstermin Am Wittfeld in Dortmund-Derne - hier: Protokoll über den Ortstermin am 13.12.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung der ursprünglichen Verkehrsverhältnisse auf der Altenderner Straße, Do-Derne durch Wiederaufbringung der Markierung und Piktogramme auf dem bis Ende letzten Jahres bestehenden geteilten Bürgersteiges (Fuß- und Radweg), beginnend an
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Prüfung, ob der Kinderpielplatz an der Kornblumenstraße, Ecke Rotdornallee, in diesem Bereich noch benötigt wird und mit welchem Aufwand er ggf. hergerichtet werden kann.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradfreundliche Stadt - Walter-Kohlmann-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
MSA-Siedlung Scharnhorst: Unsicherheiten beseitigen - Parkraum markieren - Antrag der CDU-Fraktion mit FDP-Mitglied - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:20 Uhr
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