Bezirksvertretung 1
Freitag, 26. Januar 2024 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (63)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretung 1 vom 16.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgeranträge gemäß § 24 GO NRW
Übertragung der öffentlichen Sitzungen der Bezirksvertretung 1 im Live-Stream
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
D-Live zu Erfahrungen Weihnachtsmarkt 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückblick/Ausblick Stadtstrände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Europäischer Bücherschrank im Stadtbezirk 1 - Projekt "27, EU Library Street"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage, Bastionstraße 2 - Neubau eines Gartenhauses
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauantrag, An der Piwipp 120 - Errichtung einer temporären Leichtbauhalle zur vorübergehenden Unterbringung eines Lebensmittelmarktes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Plangenehmigungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m.§ 74 Abs. 6 VwVfG für das RRX- Bauvorhaben "Temporäre Ersatzhalte im Zuge der Baumaßnahmen im Planfeststellungsabschnitt 2.1 Reisholz – Wehrhahn“ – Herstellung des Benehmens
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzungen Berger Hafen/Zollhafen
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Rheinuferstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veranstaltungen auf dem Burgplatz – Jahresprogramm 2024
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Ackerstraße 31 - Erweiterung der Hinterhofbebauung mit einem Mehrfamilienhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Oststraße 26, 28, 30 - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage, Gastronomie und Gewerbe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätsstationen im Förderprojekt Multi-Mo-DUS zur Förderung von Nahmobilität und Intermodalität im Alltag – Realisierungsphase 1
Ergebnis: vertagt
Verbesserungen für den ÖPNV am Knotenpunkt Kennedydamm / Kaiserswerther Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Baumaßnahme Tannenstraße 2-6 - (ehemaliges Gebäude des Forschungszentrums der Zementindustrie
Ergebnis: beantwortet
Leerstand in den Wohn- und Geschäftshäusern Marktstraße 12-14 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: beantwortet
Sichere und wettergeschützte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Paul-Spiegel-Platz - Anfrage der SPD-Fraktion
Zukunft des Radschlägermarktes - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Verkehrsversuch Mühlenstraße/Burgplatz zum Taxenparkplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zustand der Bäume auf dem Bahnhofsvorplatz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Antrag auf Anbringen von Pfandringen an allen Mülleimern des Typs Tara im Stadtbezirk 1 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf eindeutige Markierung der Bismarckstraße als Fahrradstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestaltung Schulhof Maxschule - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zurückgenommene Radfahrstreifen auf der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkbuchten Mauerstraße 2-14 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegsicherung im Rahmen der Querung der Rather Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradstation aus dem Modulsystem der Connected Mobility Düsseldorf GmbH auf der Mauerstraße – überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Versetzung der Altkleidercontainer Schinkelstraße 53/55 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altkleidercontainer im Stadtbezirk 1 häufiger leeren; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/267/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerparkplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/276/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Schadowstraße / Liesegangstraße ; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/270/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Campus Golzheim Versorgung; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.11.2023; BV1/274/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e. V.
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rinde am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Ballspielverein 04 e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Iouri Grankin
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Max Wetter
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Oliver Kolibabka
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KG Tills Freunde Düsseldorf - Derendorf e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.01.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:13 Uhr
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