Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. Februar 2020 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (96)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer Stadtverordneten - Frau Sabine Schmidt, SPD-Fraktion
Durchführung einer Aktuellen halben Stunde zur Situation der Wuppertaler Bühnen
Vorschlag zur Wahl eines Beigeordneten
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Fragestunde (nur Rat)
Umsetzung VO/1104/18, Lokale Demokratie stärken
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Umsetzung VO/1104/18, Lokale Demokratie stärken" vom 10.01.2020 (VO/0031/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Eingesparte Sozialleistungen von Hartz IV in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Eingesparte Sozialleistungen von Hartz IV in Wuppertal" vom 14.01.2020 (VO/0047/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Abschiebungen aus Wuppertal und humanitärer Aufenthalt" vom 15.01.2020 (VO/0056/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sicherheitskonzeption für das Wuppertaler Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfage der SPD-Fraktion "Sicherheitskonzeption für das Wuppertaler Stadtgebiet" vom 30.01.2020 (VO/0129/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neufassung § 13 Kommunalwahlgesetz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Neufassung § 13 Kommunalwahlgesetz" vom 03.02.2020 (VO/0136/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Städtische Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus vom 05.02.2020 (VO/0147/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erreichung Klimaziele
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion "Erreichung Klimaziele" vom 10.02.2020 (VO/0164/20)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur generellen Sperrung des Walls für den Allgemeinverkehr
Bürgerantrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Wuppertaler Unfallkommission
Bürgerantrag zum Thema "Park & Ride Parkplätze und Bike & Ride Parkplätze sollen für ÖPNV-Nutzer auch zukünftig kostenlos bleiben"
Bürgerantrag zur Erhaltung des gesunden Baumbestandes in der Straße Alte Freiheit/Poststraße
Bürgeranträge zu den Themen "Alternativvorschläge anstelle eines Taxi-Halteplatzes am Döppersberg - östlich des Primark-Gebäudes" und "Keinen Schwebebahnwagen auf dem Platz hinter dem Primark-Gebäude am Döppersberg aufstellen"
Behandlung erfolgt unter TOP 3.5 Bürgerantrag zum Thema "Keinen Schwebebahnwagen auf dem Platz hinter dem Primark-Gebäude am Döppersberg aufstellen"
Bürgerantrag zum Thema "Kontrolle sämtlicher öffentlich gewidmeter Verkehrsflächen durch das Ordnungsamt"
Bürgerantrag zum Thema "Vorschläge u. a. zur Umbenennung des Historischen Zentrums"
Anträge
Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung der anzuerkennenden Unterkunftskosten
Ergebnis: abgelehnt
Installation einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes im Verwaltungshaus Elberfeld analog der bestehenden Bürgerbüros
Prüfauftrag – Unterbringung von Einwohnermeldeamt oder Bürgerbüro in dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtfahrplan der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wählerverzeichnis für die Wahl des Integrationsausschusses aktualisieren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Appell: Mittel für Geflüchtete an die Kommunen weiterleiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen aus der Ratssitzung am 16.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0132/20, Einrichtung von Schnellladeplätzen in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Behandlung erfolgt unter TOP 4.3.1 Prüfauftrag - Unterbringung von Einwohnermeldeamt oder Bürgerbüro in dem Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion
Prüfauftrag – Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Anmeldungen zum Haushalt 2020 / 2021 - Ergänzung zur Drucksache VO/1112/19 Unterhaltung von Ehrengräbern
Ergebnis: vertagen
Beleuchtung des Engels-Denkmals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldungen zum Haushalt 2020/2021 - Sanierung Jakobstreppe
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Haushaltsplan 2020/2021 - Prozessoptimierung beim Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur
Ergebnis: abgesetzt
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.05.2020 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 23.08.2020 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2020 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 06.12.2020 in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ablehnung des Antrages auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 13.09.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sechste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Anpassung der Gebührenhöhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überplanmäßige Ausgabe: Sanierung Brücke Germanenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan Gebäudemanagement 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1232 - Weiherstraße / Am Diek -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Ergebnis: abgesetzt
Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung (124B) - Satzungsbeschluss - Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren 1053 - Mediapark Wuppertal / Event Center NRW -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfahrensstand Bebauungsplan 1230 - Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Umfeldgestaltung Berliner Platz und Schöneberger Ufer – Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: abgesetzt
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Konzept "Neue Wohnbauflächen für Wuppertal"
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 225 Plätze zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung des Teilstandortes Gewerbeschulstraße von der Städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstraße, Wuppertal ins Schulgebäude Röttgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresbericht 2019 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustimmung zu dem von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien über die Förderung in der Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße (Umzug)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der Umsetzung der Rechte der Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behandlung erfolgt unter TOP 4.3.2 Nutzung der Bundesbahndirektion durch die Stadtverwaltung (VO/0046/20)
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Döppersberg Platz Ost - Gestaltungsvorschläge - Durchführung einer Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgesetzt
Kalktrichterofen - Erstellung eines Gutachtens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bündnis für Wohnen in Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung Bonussystem im Zusammenhang mit Einführung der Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung beratender Gremienmitglieder nach Fraktionsauflösung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
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