mandari

Verbandsversammlung

Montag, 24. September 2012 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Schiene

1.2

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Projektanmeldung für den Bereich Wasserstraßen

1.3

Städtebauförderung hier: Unterrichtung über die Bekanntgabe des Programmentwurfs zur Städtebauförderung 2012

1.4

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk hier: Kenntnisnahme

1.5

Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen - Sachlicher Teilplan Großflächiger Einzelhandel - Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

1.6

RFNP-Änderungen - Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

1.7

Bauleitplanverfahren Nr. 1136 V - Dreigrenzen und 49. FNP-Änderung der Stadt Wuppertal (IKEA-Bauvorhaben).

1.8

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP - Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen Hier: Sachstandsbericht

1.8.1

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Verhältnis RFNP – Regionalplan Ruhr weiteres Vorgehen

1.9

Anfragen und Mitteilungen

1.9.1

Bericht über laufende Verfahren: RVR als Landesplanungsbehörde

1.9.2

Antwort der Bezirksregierung Arnsberg zur Anfrage in der Verbandsversammlung am 26.03.12

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.2

Planfeststellungsverfahren gemäß § 20 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für die Errichtung und den Betrieb einer Fernwärmeleitungsanlage vom noch im Planungsverfahren befindlichen Neubau des Kraftwerks Datteln 4 über Castrop-Rauxel bis Recklinghausen-Grullbad Hier: Beteiligung gemäß § 73 Abs. 2 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

2.3

Frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB zur Änderung Nr. 8a des Flächennutzungsplanes - Kraftwerk - und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 105a - Kraftwerk - der Stadt Datteln hier: Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange

2.4

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Sachstandsbericht und Besetzung des Beirates

2.5

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

2.5.1

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Prozess- und Zeitplanung

2.5.2

Betreff: Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr. Hier: Prozess- und Zeitplanung

2.6

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Falke-South' Antragsteller: BNK Deutschland GmbH

2.7

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'WeselGas' Antragsteller: Thyssen Vermögensverwaltung GmbH und PVG Patentverwaltungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH Hier: Erlaubniserteilung durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW

2.8

Netzwerk Industrienatur - Natur und Mensch auf offenen Industriebrachen im Ruhrgebiet

2.9

Eckpunkte des Operationellen Programms EFRE 2014 - 2020 für Wachstum und Beschäftigung hier: Gemeinsame Stellungnahme der Metropole Ruhr im Rahmen des Konsultationsverfahrens des Wirtschaftsministeriums (06.07.-07.09.2012)

2.11

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.12

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.13

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Konzernabschluss zum 31.12.2011

2.14

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2011

2.15

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.16

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.17

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.18

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Übernahme der Anteile des Vereins pro Ruhrgebiet e. V. (VpR)

2.19

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Gesellschaftsvertrag, Verlängerung der Nebenabrede (2012-2014)

2.20

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.21

Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2011

2.22

Angelegenheiten der Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.23

Angelegenheiten der RUHR.2010 GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Liquidation

2.24

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.25

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse der Freizeitgesellschaften des RVR zum 31.12.2011

2.26

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Haushaltsansätze 2013

2.29

Anfragen und Mitteilungen

46

Themenblock Verkehr Vortrag von Herrn Groschek Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.11.2012 · 160.7 KB

Details

Ende
12:00 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz